Pressemitteilungen des AfD Landesverbandes Sachsen

2017

CDU muss sich entscheiden

+ + + Die CDU-Fraktion in Leipzig muss sich mal entscheiden - konservative Bürgerpolitik oder ausgrenzende Parteipolitik? + + + Die CDU-Fraktion im Leipziger Rathaus muss sich mal für etwas entscheiden! Was war geschehen? In der letzten Ratsversammlung am Freitag wurde über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark debattiert. Die AfD-Stadtratsfraktion wollte im Zuge für Ordnung und Sicherheit eine Parkordnung erstellen …

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Freie Fahrt für neue Kitas!

Aktueller Amtsblattbeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel Freie Fahrt für neue Kitas! In der Oktober-Ratsversammlung begrüßte die AfD-Fraktion die dem Stadtrat vorgelegte Beschlussvorlage zur Errichtung von dringend benötigten weiteren 12 Kindertagesstätten. Diese sollen auf 11 ausgewählten, in Kommunalbesitz befindlichen Flächen neu entstehen. In meinem Redebeitrag dazu bewertete ich diesen Baubeschluss als einen Schritt in die richtige …

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Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich "des Kapitals" Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte und Gäste... Den Antrag der Fraktion Die Linke, der uns letztlich den Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen für große Teile der Menschheit erneut "wärmstens" nahe bringen will, lehnen wir inhaltlich natürlich entschieden ab. Schon aus unserem Verständnis der …

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Bebauung Matthaikirchhof

P r e s s e e r k l ä r u n g Prämissen der AfD-Stadtratsfraktion zur künftigen Bebauung Matthaikirchhof 1. Das zu entwickelnde Areal „Matthaikirchhof“ ist, historisch gesehen, die Keimzelle der Stadt Leipzig. D i e s e Tatsache ist aus Sicht der AfD-Fraktion v o r r a n g i g zu würdigen, indem bei künftiger Bebauung weitestgehend die alte städtebauliche Struktur , d.h. Kleinteiligkeit und damit Leipziger Identität, wiederherzustellen ist. Dies …

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Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18) Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit stets mit …

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Thema: "Migration-Bildung-Integration"

Bildungspolitische Stunde Thema: "Migration-Bildung-Integration" In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema "Migration-Bildung-Integration" diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten. (Der Redebeitrag wird später veröffenticht) Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu …

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AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit dem Zuzug vieler „neuen …

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Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Redebeitrag von Tobias Keller bezüglich der Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Vorlage 04080, die einen Ermächtigungsvorgriff von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 vorsieht, ist zumindest erklärungsbedürftig. Konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen sind einzuplanende Mittel für kurzfristige Reparaturen an Verschleiß- und Abnutzungsbetroffenen baulichen Teilen, die bei …

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sozialer Wohnungsbau

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller zum SPD Antrag für sozialen Wohnungsbau Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Der SPD- Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist längst überfällig. Dem Ansinnen nach bezahlbarem Wohnraum für sozial Bedürftige auch beim Wohnungsneubau gerecht zu werden, folgte unsere Fraktion schon mit ihrem Änderungsantrag zum Wohnungspolitischen Konzept 2015. Diesen lehnte jedoch die SPD-Fraktion …

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