Schulbau – 1. Pflichtaufgabe!

SR Christian Kriegel

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Schulbau – 1. Pflichtaufgabe!

Zur April-Ratsversammlung wurde einstimmig der Leipziger Schulentwicklungsplan beschlossen. Grundlage dieser Entscheidung war allerdings eine Planung der Verwaltung, die noch auf der Bevölkerungsprognose des Jahres 2013 beruhte. Der rasanten Entwicklung von Bevölkerungs- und Schülerzahlen in Leipzig derzeit und auch für die nächste Zukunft wird diese nicht gerecht! Daher war auch die AfD-Fraktion der Auffassung, den Schulentwicklungsplan erst mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 zu beschließen, um Zeit für eine Aktualisierung dieser Prognose zu gewinnen. Die wesentlich genaueren Schüler-Planzahlen wären für diesen Stadtratsbeschluss die bessere Grundlage gewesen! Leider fand dies keine mehrheitliche Unterstützung in den Fachausschüssen. Da neben den dringenden Sanierungen und Ausbauten für bestehende Schulgebäude in den kommenden Jahren eine ganze Reihe von Grundschulen, Oberschulen sowie Gymnasien neu entstehen sollen, stimmte die AfD-Fraktion dennoch für die vorliegende, mangelhafte Planung, um die Vergabe von Fördermitteln für den vorgesehenen Schulneu- und -ausbau sowie für die anstehenden Sanierungen nicht zu gefährden. Dass Schulplanung in Leipzig zukünftig eine tragfähige Gesamtvision benötigt, ist absehbar: Bis zu 30 neue Schulen könnten mittel- und langfristig tatsächlich erforderlich sein!

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