Neuwahl des Kulturbürgermeisters

Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser

Neuwahl des Kulturbürgermeisters

Aus Sicht der Fraktion ergeben sich zu diesem einmaligen und politisch durchaus brisanten Eklat folgende Feststellungen:

Zunächst: Frau Dr.Skadi Jennicke hätte sich bei einer derartigen Abstimmung über ihre Person nochmals mit der Wahlkommission betreffs einer Teilnahmeberechtigung an der Wahl verständigen müssen - wenigstens kurz vor dem Wahlvorgang!
Wobei einschlägige Erfahrungen in der Ratsversammlung und in der Stadtverwaltung vorliegen: Die Wahl des Sozialbürgermeisters Prof. Fabian (war Stadtrat zum Zeitpunkt der Wahl) sowie die Wahl des vorangegangenen Kuturbürgermeisters Faber gegen Koelsch (dieser war ebenfalls Stadtrat zum Zeitpunkt der Wahl).

Sollte eine Anfrage bezüglich der Wahl bei der Stadtverwaltung vorliegen ist eine eklatante Falschinformation seitens der Stadt festzustellen. Die Wahlkommission musste daher in Kenntnis der bereits praktizierten Verfahrensvorschriften s e l b e r auf Korrektheit achten - a l l e n v o r a n der OBM, der im Regelfall ja stets nochmals klare Stellung zu Wahlverfahren bezieht - vor dem Wahlvorgang!
Dies unterblieb in diesem Punkt der Wahlberechtigung offensichtlich! Die Personen-Kontrolle der wahlberechtigten Stadträte während des Wahlvorganges war lückenlos und übersichtlich gegeben, denke ich - ein r e c h t z e i t i g e s Eingreifen war jederzeit möglich!.

Die Frage, die sich die AfD-Fraktion natürlich auch stellt ist die, ob OBM Burkhard Jung hier Frau Dr. Jennicke sehenden Auges in diesen Eklat sozusagen "begleitet" hat, um ihren Start als Kulturbürgemeisterin und evtl. deren andere politische Ambitionen zu beschädigen?

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