Neuhjahresansprache unseres Fraktionsvorsitzenden

SR Tobias Keller

Liebe Mitstreiter, Sympathisanten, Diskutierer und Kritiker,

auch ich möchte das neue Jahr nicht beginnen ohne euch alles erdenklich Gute zu wünschen. Vor allem Gesundheit, Gottes Segen, viel Miteinander auch bei unterschiedlichen Anschauungen, Kraft im Beruf und Liebe in der Familie.

Das letzte Jahr war ein weiteres Jahr des lernens. Was gab es so alles neues? Für mich persönlich sind es die beiden Enkel Sophie und Vincent, die geboren wurden. Für unsere Familie war es die Erfahrung, dass es schön ist, aufeinander vertrauen zu können, sich gegenseitig zu unterstützen und die Liebe der Kinder und Enkelkinder zu genießen. Unsere Schwiegerkinder sind alle drei wirklich tolle Menschen, die wir über alles lieben.
Im Beruf ging alles einigermaßen gut ab. Aber auch in der Politik habe ich neue Erfahrungen gemacht.

So war das Jahr 2016 ein Jahr des Terrors gegen die AfD, besonders in Leipzig. Mit zerstörten Betriebseinrichtungen, Autos und einem Motorrad hatte wohl keiner von uns gerechnet. Zumal wir unsere Arbeit in der Stadtratsfraktion zunehmend als Arbeit für die Menschen und nicht gegen irgend jemanden verstehen. Wir brachten uns in die Ausschüsse ein, sprachen mit Bürgerbewegungen, mit Einwohnerinitiativen, Garagengemeinschaften, mit Ämtern und Institutionen. Wir sprachen klare Worte auch zu schwierigen Themen. Wir sprachen uns gegen Gewalt aus und wollten per Antrag einen "RundenTisch gegen Gewalt" organisieren.
Wir stimmten Anträgen aller Fraktionen zu wenn sie vernünftig erschienen, ohne uns aus rein ideologischen Gründen zu verweigern. Wir stellten einen Antrag, dass Vereine, die im Verfassunsschutzbericht relevant erwähnt wurden, keine Förderung mehr erhalten. Wir machten die Erfahrung, dass die Wertschätzung anderer Stadträte, zu manchen Themen in manchen Ausschüssen, nicht dazu führt, dass Abstimmungen im Rat auch mal unideologisch zu unseren Gunsten ausfallen könnten. Dennoch werden wir nicht müde weiter mit immer größeren Kreisen von Menschen zusammenzuarbeiten, die es satt haben, dass ihre Ideen abgetan werden nur weil sie von den "falschen" Personen oder Parteien eingebracht werden.
Alle unsere Haushaltanträge (2 davon waren um Einsparungen bemüht, die doppelt so hoch waren, wie die 3 Anträge gekostet hätten, die Mehrausgaben zur Folge gehabt hätten.) wurden abgelehnt. Auf dem Wilhelm Leuschnerplatz wieder ein Gegenüber zur neuen katholischen Kirche mit einem evtl. hiostorisch gestalteten Platz und überbauter Citytunnelstation zu bauen, fand schon in den Ausschüssen keine Mehrheiten. In letzter Zeit wird über die Verkehrsplanung rund um den Innenstadtring diskutiert. Viele Möglichkeiten, auch Absurditäten wurden immer wieder in der Presse veröffentlicht. Deshalb riefen wir die Verwaltung, die Stadträte, die Experten der Stadt, die Ideengeber der Bürgerschaft und die, den Verkehr am meisten nutzenden Institutionen auf, ein Gremium zu bilden, das gemeinsam ein Zukunftsprojekt entwickelt und die einstimmig vor Jahren beschlossenen Leitlinien fortschreibt bzw. umsetzt. Diese Leitlinien wurden zu den Akten gelegt und sollten dann umbenannt und völlig verändert um wesentliche Teile bereinigt als Stadtentwicklungsplan-Verkehr beschlossen werden. Die Mehrheit war nur knapp, sie war Rot-rot-grün.
Wir dürfen gespannt sein was das neue Jahr bringt. Die AfD-Stadtratsfraktion wartet noch immer auf eine Antwort zur Anstellung von Hermanni in der Stadtverwaltung, wir arbeiten weiter an Gewaltfreiheit, Hassfreiheit (nicht nur an uns selbst) und Kultur im Umgang miteinander, kurz: an einer neuen Politik. Als neuestes Projekt haben wir den Erhalt des Akademischen Orchesters auf unseren Plan geschrieben. Dazu brauchen wir wieder jegliche Unterstützung, die wir hiermit erbitten. Näheres später. Hilfe und Auskunft wie immer über unsere Fraktion oder persönlich durch mich.

Wir werden unser neues Jahr 2017 versuchen noch besser zu machen als es sich mancher erträumt. Dazu ermuntern wir euch und alle, die merken, dass man genau dies kann, etwas verändern. Auch wenn zu Beginn sehr wenig klappt und man sich erst durch viel Arbeit die ehrlichen Siege erringen muss.
Es bleibt dabei: 2017 wird für die AfD nicht nur in Bund und Land, sondern auch bei uns in der Stadt Leipzig interessant. Wo viele noch reden, sagen wir: Wir tun etwas! Ob wir es schaffen, hängt von denen ab, die uns unterstützen. Auch durch Kritik, damit wir uns verbessern können.

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