10 Jahre OBM Jung

SR Tobias Keller

10Jahre OBM Burkhard Jung

Die Arbeit unseres Oberbürgermeisters Herrn Jung in den 10Jahren seiner Dienstzeit als Stadtoberhaupt schätzt die AfD-Fraktion folgendermaßen ein:

Herr Jung ist derzeit das Gesicht von Leipzig. Er ist redegewandt, stilvoll und in Stadtrat und Verwaltung meistens auf größtmögliche Mehrheiten aus, auch bei schwieriger Interessenlage.
Seine kluge Handlungsweise der ersten Jahre bringt inzwischen allerdings auch Probleme mit sich. Hier ist seine Selbstsicherheit zu nennen mit der, aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion, zu sehr polarisiert wird mit dem längst überkommenen Rechts-Links-Denken vor allem bei politisch motivierter Gewalt. Aber auch die Asylprobleme allein, mit einer nicht demokratisch legitimierten, verwaltungsinternen Arbeitsgruppe lösen zu wollen, fällt ihm mittlerweile zunehmend auf die Füße. Breite Schultern (gewähltes Gremium des Stadtrates) hätten ihn sicher gestützt, entlastet und demokratischer erscheinen lassen.
Herr Jung hat in zehn Jahren geschafft, einige Fehltritte seiner Vorgänger wieder zu glätten. Positiv ist dabei die Lösung des Skandales der herrenlosen Häuser zu nennen und sein Engagement bei dem wirklich schwierigen Prozess der Rückabwicklung der Crossborder-Leasing-Geschäfte, sowie dem noch andauernden Prozess der KWL bei dem es um mehrere hundert Millionen €uro geht.
Sein Kampf mit Vehemenz für diese Stadt Leipzig nach außen hin ist wohl auch der Grund für die fehlende Kraft, nach innen, in seine Verwaltung hinein wirken zu können. Die anstehende Verwaltungsreform ist weder im Jugendamt, noch im Kulturdezernat oder anderen Gliederungen wirklich gelungen. Die Ideen für eine angemessene Finanzierung der Hochkultur stehen bis heute aus, ebenso wie ein Strategiekonzept mit Finanzierungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (z.B. Taktfrequenzen der S-Bahn Linie 1, Wiederanbindung des Leutzscher Straßenbahnhofes in den Linienverkehr usw.)
Herr Jung hat mit seiner Stimme für RB die richtige Richtung eingeschlagen und mit dem Aufstieg in die Erstklassigkeit Leipzig einen großen Dienst erwiesen. Doch andererseits muss man fragen, ob dies immer zu Lasten der Familien mit Kindern und Kleinunternehmern gehen muss, die Stück für Stück von ihrem Kleinmessegelände abgeben mussten. Auch hier Polarisation, statt Ausgewogenheit.
Die AfD-Stadtratsfraktion ist der Meinung, Herr Jung muss zu seinen Tugenden wieder zurück finden und Leipzig wieder mehr nach innen verbinden statt zu trennen. Kultur muss mit Wirtschaft, Verwaltung muss mit dem Bürger und Familien müssen mit der Wirtschaft und Kultur verbunden werden. Wichtiger als das alles ist allerdings der Kampf gegen Gewalt, die alles zerstören kann in Leipzig. Hier sollten nicht nur Worte, sondern auch Taten folgen. Die AfD-Stadtratsfraktion hat dazu am 27.01.2016 den Antrag VI-A-02323 gestellt, einen „Runden Tisch“ einzurichten an dem die gegensätzlichsten Gruppen mit Verwaltungsfachleuten und Stadträten aller Fraktionen gemeinsam über die Möglichkeiten der Gewaltprävention reden sollen. Der Verwaltungsstandpunkt hierzu steht freilich noch aus. Ein Oberbürgermeister sollte sich an solch wichtigen, verbindenden, die Stadt einenden Möglichkeiten an die Spitze stellen. So kann er auch nach innen das Gesicht Leipzigs für seine Bürger wieder werden.

Tobias Keller
Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion

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