Entschuldungskonzeption

Redebeitrag: SR Holger Hentschel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeister und Stadträte,
verehrte Gäste,

Leipzig bekennt sich zum nachhaltigen Schuldenabbau. Das ist richtig und wichtig! Ein solider Finanzhaushalt muss ohne quantitativer Schulden aufgestellt werden.
Kurzfristige und nicht nachhaltige Projekte sollten generell nicht mit Schulden refinanziert werden. Dies ist allgemein bekannt und sollte Handlungsgrundlage aller Beteiligten sein.

Die Finanzierungsform "Schulden" sind per se nicht schlecht, bedarf aber eines engen Rahmens und sollte nur mit Bedacht eingesetzt werden.
Gerade dieser Punkt lässt uns politisch streiten.
Was ist ein enger Rahmen? Wo sind Schulden gerechtfertigt?

Heute geht es um unsere Nettokredittilgung, also wieviel Kredite die Stadt Leipzig an seine Gläubiger effektiv zurück zahlt, eine Nettoneuverschuldung ist nicht geplant.

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sollen ausschließlich für die Finanzierung von Schulen eingesetzt werden. Diese Investitionen sind dringend notwendig, sie sind nachhaltig und wünschenswert.
Leipzig braucht Schulen, aus diesem Grund werden wir dem Verwaltungsstandpunkt zustimmen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

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