Einsparung von Personalstellen

SR Tobias Keller

Rede unseres Feraktionsvorsitzenden Tobias Keller bezüglich unser herausgelösten Antrages A 0006 17/18:
Einsparung von Personalstellen durch Digitalisierung und neue Technik. Ratsversammlung am 1.02.2017 zum Doppelhaushalt

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich beginne mal mit einem Ausspruch von Frau Hollick, den so ähnlich auch die Bundeskanzlerin schon von sich hören ließ.
Frau Hollik, sie sagten einmal:
„Politik ist die Fähigkeit Kompromisse einzugehen“.
Dieser Meinung schließe ich mich ausdrücklich an.

Wir, die AfD-Stadtratsfraktion, haben hierzu von einzelnen SPD und CDU-Stadträten schon des Öfteren Tipps vernehmen können, wie wir unsere guten Ideen durch Kompromissfähigkeit auch mehrheitsfähig bekommen könnten.
Umso erstaunter war ich als, nach mehreren Kompromissvorschlägen meinerseits, weder Diskussion, weder Zustimmung noch ablehnende Wortmeldung zu vernehmen waren, sondern nur die Ablehnung jeglichen Antrages der AfD-Fraktion.
Mag es vielleicht der Länge der Sitzung des erweiterten Finanzausschusses geschuldet sein, vielleicht hatten dort manche auch nur mit ihren eigenen zahlreichen Anträgen zu tun? Oder sollte es tatsächlich ideologisch begründete Ablehnung von Anträgen geben, weil sie von den falschen gestellt wurden?
Um solchem Argwohn zu begegnen haben wir einen unserer Anträge herausgelöst um diesen, mit großer Kompromissbereitschaft unsererseits zur Abstimmung zu stellen. Wir glauben an die Demokratie und wissen, dass wir vernünftige Politik nur gemeinsam für unsere Stadt hinbekommen werden. Deshalb stimmen Sie für unseren Antrag!
Es geht um wichtige Einsparpotentiale.
Es geht darum, den Nutzen der Digitalisierung herauszustellen.
Es geht um die bessere Zusammenarbeit zwischen den Ämtern, die Synergieeffekte birgt.

Es geht um Sozialverträglichkeit und nicht zuletzt geht es um die Glaubwürdigkeit eines jeden von uns.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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Mit sachlicher Bewertung hatte die Abstimmung offensichtlich nichts zu tun. Alle Stadträte stimmten gegen diesen Antrag, der sich mit Einsparungen befasste. Wir hatten also nur vier Stimmen gegen die Einheitsfront von 64Stimmen. Herr Volger von den Grünen brüstete sich öffentlich damit, dass sich alle Fraktionenabgesprochen hätten, außer mit der AfD (Quelle: LVZ). Das ist ein ganz besonderes Demokratieverständnis!

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