2019

Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION Die AfD-Fraktion stellt zunächst voran wie sich der Leipziger AfD-Kreisverband in seinem Kommunalwahlprogramm 2019 für Leipzig zum Thema "Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig" positioniert: "... Die AfD vertritt die Auffassung, dass ein solches zentrales Denkmal in Leipzig bereits vorhanden ist: Es ist das eindrucksvolle Denkmal-Ensemble von Nikolaikirche und Nikolaikirchhof mit …

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Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem "wichtigen" Thema nun beschäftigen müssen! In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen. Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere …

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Fluglärm in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste und Pressevertreter! Die Antragsteller haben zweifellos mit ihrem Antrag ein uns seit Jahren bewegendes Thema eingebracht. Die Frage stellt sich dabei: Ist die Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission repräsentativ vertreten. Die Antwort lautet leider nein. Damit sie mich nicht falsch verstehen. Freifrau von Fritzsch hat sich in …

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Wende für Leipzig: Der Startschuss ist gefallen!

Am heutigen Donnerstag verkündete der Wahlprüfungsausschuss, nach gründlicher Prüfung unserer eingereichten Wahlvorschläge, folgendes Ergebnis: Alle vorgeschlagenen Kandidaten zur Stadtratswahl und den Ortschaftsratswahlen 2019 sind bestätigt! Die Leipziger AfD nimmt - mit 78 Kandidaten - Kurs in Richtung Rathaus! Wir werden mit einer stark vergrößerten Fraktion ins Leipziger Rathaus einziehen und die Stadtgesellschaft vom Joch der rot-rot-grünen …

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Beschluss im Stadtrat: Leipzig wilI mehr Flüchtlinge aufnehmen!

Zunächst forderte die Linke 1400 Flüchtlinge zusätzlich aufzunehmen, unabhängig von den gesetzlichen Schlüsselzuweisungen. Die zusätzliche Aufnahme soll primär das Geschäftsmodell der Seenotrettungsschiffe absichern, denn viele Mittelmeerstaaten lehnen - zurecht - die Aufnahme der Flüchtlinge ab. Durch die Aufnahme werden gerade die Anreize für Schlepperbanden angeheizt! Verwunderung erzeugte ein Änderungsantrag der CDU. Diese wollten die …

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Offener Brief unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller

Sehr geehrter Herr Hörning, sehr geehrte Teilnehmer und Organisatoren des „Jahr der Demokratie", nach reiflichen Überlegungen werde ich nicht an der Abschlussveranstaltung teilnehmen. Es scheint, wie viele Veranstaltungen zum Thema Demokratie im letzten Jahr, wieder nur die Beteiligten zu interessieren, wie das Jahr oder besser gesagt die Projekte gelaufen sind. Unsere Fraktion hatte sich mit ihren Mitteln an Vorbereitung und an Veranstaltungen …

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Leipzig setzt zukünftig bei Kurierfahrten auf Lastenfahrräder und Elektroautos - ein teuer Spaß!

Wir setzten uns für gesunden Menschenverstand anstatt auf blinden Aktionismus ein! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, schon alleine die Behauptung, dass Lastenfahrräder „das Transportmittel der Zukunft“ sei, lässt einige Fragen unbeantwortet. In bestimmten Bereichen können Lastenfahrräder eine Marktnische bedienen, in vielen Marktsegmenten eben nicht. Ähnliches gilt aktuell bei dem …

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Standorte von Messstationen überdenken

„Leipzig hat 2018 als einzige sächsische Stadt den Stickoxid-Grenzwert überschritten“ teilte die Leipziger Volkszeitung in ihrer Online-Ausgabe vom 31.01.2019 mit. Und weiter heißt es: „Die Deutsche Umwelthilfe nimmt die Stadt ins Visier und pocht auf Einhaltung der Werte“. Dazu nimmt der umweltpolitische Sprecher der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, Christian Kriegel, wie folgt Stellung: „Zum Einen sollten wir uns in unserer Stadt endlich einmal …

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Enthaltung beim Doppelhaushalt 2019/2020

Die AfD-Stadtratsfraktion enthielt sich heute beim Beschluss des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig. Von jeder Fraktion wurden Haushaltsanträge übernommen, einzig die Anträge unserer Partei wurden allesamt abgelehnt. Wir wünschen der Stadtverwaltung dennoch bestes Gelingen bei der Umsetzung. Das ein oder andere Vorhaben könnte aber gern unter dem Sammelbegriff Investitionsrückstau zusammengefasst werden, uns würde es freuen. Diese Vorhaben …

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Richtigstellung zum heutigen LVZ-Beitrag von Mark Daniel.

Offensichtlich scheint verstehendes lesen nicht zu den Tugenden eines Kulturredakteurs zu gehören. Oder ist es die verdrehende Kreativität, die hier zugeschlagen hat? Ich schrieb nicht von „Gewaltandrohungen und extremistische Verfolgungen, die im Stadtrat meist seine Partei träfen“. Doch lesen Sie selbst, ich lege meinen Originaltext bei, den ich Mark Daniel zukommen ließ. Obige Äußerungen kommen vor, jedoch beziehen sie sich nicht auf …

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