2016

Leipziger Kulturrat

Rede unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglch des Kulurrates Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Stadträte, liebe Gäste. Die Einrichtung eines „Leipziger Kulturrates“ ist aus Sicht meiner Fraktion ein umsetzungswürdiger Gedanke. Gilt es doch die einzigartige kulturelle Vielfalt unserer Stadt für künftige Zeiten zu sichern. Es ist ein begrüßenswert künftig möglichst viele Akteure aus Kultur, …

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Polizeiverordnung

Die AfD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die vorliegende Beschlussvorlage zur Änderung der Polizeiverordnung. Stadtrat Christian Kriegel: Aus vielen Gesprächen mit den betroffenen Akteuren - seien es Einzelhändler, Gastronomen, ansässige Kanzleien und Firmen und nicht zuletzt auch Touristen sowie aus meiner eigenen Wahrnehmung - habe ich mir ein Bild von den mittlerweile unzumutbaren Zuständen machen können. In einem waren sich alle betroffenen …

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Verkehrslösung Innenstadtring

P r e s s e e r k l ä r u n g zur derzeitigen Diskussion über neue Verkehrslösungen auf dem Leipziger Innenstadtring. Dazu die folgende Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion: Aus Sicht der AfD-Fraktion besteht in der Tat die Notwendigkeit einer Reduzierung des Autoverkehrs auf dem Innenstadtring und hierzu - sinnvolle - Überlegungen anzustellen. Dies aus der aktuellen Situation heraus, jedoch auch perspektivisch unter dem Aspekt einer …

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Urteil der Presse steht bereits fest?

Man mag zu den Demonstranten stehen wie man will. Die Presse scheint allerdings ihr Urteil schon fertig zu haben, fragt nicht die Menschen, sondern betitelt sie als Pöbler. So kann kein Dialog und schon gar kein gegenseitiges Verständnis aufgebaut werden. Ich bin kein Fan derjenigen, die den Tag der Einheit in den Schmutz ziehen. Das beginnt mit der Ausgestaltung des Festes, das wie ein überdimensionales Stadtfest anmutete und für mich nicht …

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Sportprogramm 2024

Redebeitrag AfD-Stadtrat Holger Hentschel zu Pkt.19.8 der Ratsversammlung am 21.Sept. 2016 Thema: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, der heutige Tag ist für den städtischen Sport ein besonders wichtiger Tag – bis zum Jahr 2024 werden die Weichen gestellt! Zunächst möchte die AfD-Fraktion den Verantwortlichen in der Verwaltung und ihren …

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Sportmuseum - unser Änderungsantrag

Unser Vorschlag bezüglich des Sportmuseums, welche bei der Ratsversammlung abgelehnt wurde. Leider wird das Sportmuseum weiter von städtischer Seite stiefmütterlich behandelt werden. Änderungsantrag zum CDU Antrag, welcher 2 im Jahr eine Ausstellung wünschte. Sowohl aus finanzieller und logistischer Sicht wäre aus unserer Sicht zumindest eine Ausstellung wünschenswert gewesen. Änderungsantrag: Das Stadtgeschichtliche Museum, dem das Sportmuseum …

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Biogasanteil - Mehrkosten

Redebeitrag unseres Stadtrates bezüglich des Biogasanteils bei der städtischen Gasversorgung. Am 21.05.2014 wurde in der Ratsversammlung das Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2014 bis 2020 beschlossen. Die AfD-Fraktion war bei dieser Beschlussfassung noch nicht im Stadtrat vertreten. Um es vorweg zu nehmen, unsere Fraktion sieht in der weiteren Erhöhung des Biogasanteils an der Gasversorgung städtischer Objekte …

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Streckenneubau Leipzig-Mockau

Streckenneubau Leipzig-Mockau Am heutigen Abend fand in Leipzig-Mockau eine Diskussionsveranstaltung bezüglich des Streckenneubaus statt. Den Veranstaltern ist dabei ein Lob auszusprechen, so stelt man sich aktive Bürgerbeteiligung vor. Ein voller Saal lässt ein großes Interesse der Bürger erkennen. Anbei möchte ich die wichtigsten Fakten kurz zusammenfassen. Man muss dabei feststellen, dass die Bürgerveranstalltung an einem wirklich frühen …

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Kinosaal der Runden Ecke

Presseerklärung zu derzeitigen Diskussion um das Ausstellungsgeschehen im Kinosaal der ehemaligen Bezirkszentrale der Staatssicherheit. Dazu die folgende Stellungnahme von Jörg Kühne, Mitglied des Betriebsausschusses Kultur der Fraktion: Zunächst: Die AfD-Stadtratsfraktion ist nicht gegen die Durchführung der vom Schulmuseum geplanten Wanderausstellung der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema „Was glaubst du denn? Muslime in …

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Offener Brief an die ANTIFA Leipzig

Zum Anschlag auf das Büro von Tobias Keller, der eine kleine Sanitär-Heizungsfirma betreibt: Leipzig, den 25.08.2016 Offener Brief an die Antifa Leipzig: Was stört euch an mir? Ist es meine Familie, zu der auch farbige Menschen gehören? Dann seid Ihr die Rassisten! Ist es meine Firma, die seit Jahren ausbildet und auch einen Kurden mit deutschem Pass zum Abschluss brachte, der jetzt einen festen Job hat? Dann seid ihr die Rassisten! Ist es unsere …

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