2016

Gegenkommentar zur Weihnachts- und Neujahrsansprache des OBM

Weihnachts- und Neujahrsansprache des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) Gegenkommentar von Holger Hentschel Die "Friedenspflicht zum Weihnachtsfest" ist beendet, weshalb wir uns mit der Ansprache des Leipziger Oberbürgermeisters auseinandersetzen wollen. Zunächst, Leipzig ist eine fantastische Stadt und wächst nachhaltig. Es ist einfach schön in Leipzig zu leben. Dafür gebührt allen Leipzigern, welche daran erherblichen Anteil …

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Zustimmung für verkaufsoffene Sonntage

AfD- Stadtrat zum Bericht in der LVZ vom Samstag, den 10.12.2016 „Händler bangen um verkaufsoffenen Sonntag“ Die AfD- Stadtratsfraktion wird am kommenden Mittwoch der Vorlage zur Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 aus besonderem Anlass (VI-DS-03252) zustimmen. Das beschlossen die vier Mitglieder der Ratsversammlung der AfD im Rahmen ihrer am vergangenen Mittwoch stattgefundenen …

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Umfeldverbesserung des LMC

Meine Rede in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Umfeldverbesserung des LMCs. Durch den Verwaltungsstandpunkt konnte mein zentrales Anliegen im Stadtrat durchgesetzt werden. Nun wird im Zuge des Neubaus der Straßenbahntrasse auch das LMC-Umfeld analysiert und bedarfsgerecht gestaltet. Gut so! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, in …

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KiTa - weitere Belastung der Eltern

Redebeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Deatte um die KiTa-Gebühren. Eine Erhöhung hat die AfD-Stadtratsfraktion abgelehnt! Letztendlich wurde ein Kompromiss von CDU/Grüne in der Ratsversammlung bestätigt. Es kommt ab 2017 zu einer "moderateren Erhöhung", welche wir ebenfalls abgelehnt haben. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen …

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Doppelhaushalt 2017/18

Rede zum künftigen Haushalt unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Beigeordnete und Stadträte, liebe Gäste im Saal und am Livestream, Der Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/18 wurde uns vorgelegt. In den Ausschüssen wurden uns die Detailhaushalte der jeweiligen Ressorts erklärt und wir hatten die Möglichkeit Rückfragen zu stellen und uns eine Meinung zu bilden. Auffällig war für unsere …

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"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB!

"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB! Mit Verlaub, die Bilder zeigen keinen Protest, vielmehr zeigen diese Bilder massive Sachbeschädigungen! Wie verharmlosend kann man denn noch solch eine Aktion benennen, liebe LVZ? Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen das die HGB-Führung diese "künstlerische Aktion" befürwortet hat. In diesem Zusammenhang kann man auch nicht die Bewertung des Führungs- und Lagezentrum der Polizei verstehen: …

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Ämterbestätigung der Fraktion

Bestätigung von Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie unseres Fraktionsgeschäftsführers Zur heutigen Fraktionssitzung wurde unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller und dessen Stellvertreter Jörg Kühne für ein weiteres Jahr einstimmig im Amt bestätigt. Des Weiteren bleibt auch unser Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser der Fraktion ein weiteres Jahr erhalten.

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„Kultur-Euro“

AfD-Stadtrat favorisiert Einführung eines „Kultur-Euro“ zur künftigen Finanzierung städtischer Kultur Zur künftigen Finanzierung städtischer Kultureinrichtungen wie der Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Musikschule JSB, Schauspiel und TdjW, der städtischen Museumslandschaft, der öffentlichen Büchereien etc, schlägt AfD-Stadtrat Jörg Kühne die Prüfung der Einführung eines „Kultur-Euro“ vor. Die Abgabe wird von allen Leipziger Hotels, Herbergen, …

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Neuer Leiter des Naturkundemuseums

Auch wenn meine Fraktion die Schließung des Naturkundemuseum an seinem traditionsreichen Standort in der Innenstadt und den Umzug in die ehemalige Baumwollspinnerei nach Plagwitz weiterhin kritisch sieht, freuen wir uns über den Vorschlag der Findungskommission und der Verwaltung, Herrn Dr. Ronny Leder ab dem 1. Dezember 2016 mit der Leitung des Museums zu beauftragen. Wir sehen mit diesem Personalvorschlag eine Chance für eine nachhaltige …

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Demokratiejahr der Grünen

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Beigeordnete und Anwesende im Saal sowie im Livestream, Der Antrag der Grünen Ratsfraktion zielt darauf ab, Leipzig als Stadt der friedlichen Revolution nun auch als Stadt der Demokratie darzustellen und ein ganzes Jahr an diesem Prozess zu arbeiten. Dies ist sicher ein löbliches Unterfangen. Dennoch stellen wir uns einige Fragen: Demokratie heißt ja bekanntlich Volksherrschaft. Wen meinen die Grünen denn mit …

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