Grüne bemängeln dicke Luft, wir bemängeln sinnlose Gesetze!

Grüne bemängeln dicke Luft, wir bemängeln sinnlose Gesetze! Die Grünen schlagen bezüglich der Grenzwerte in der Lützner Straße Alarm. Die Umweltzone reicht nicht aus um die gesetzlichen Bestimmungen zu erreichen. Am Besten wäre weitere Einschränkungen von Dieselmotoren, vielleicht sogar Verbote? Es zeigt sich einmal mehr, die Umweltzone bewirkt wenig! Weht ein Windchen von links oder rechts, haben wir warmes oder kaltes Wetter? Viele Faktoren …

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Katharina von Bora

Redebeitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglich unseres Antrages Katharina von Bora: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste Wir feiern auch hier in Leipzig in diesem Jahr das weltweit beachtete 500. Reformationsjubiläum. Dies sollte ein willkommener Anlass dafür sein, die Frau an Martin Luthers Seite mit der Benennung einer Schule nach ihr zu …

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Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität

Fraktionsmeinung bezüglich des Antrages der Grünen „Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität “ Der Antrag der Grünen Partei - „Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität “- wird mit nachhaltiger und zukunftsorientierter Stadt- und Quartiersentwicklung etikettiert. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich der Antrag jedoch als weitere Einschränkung der individuellen Verkehre nicht nur …

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Hat etwa die verkehrte Fraktion den Antrag gestellt?

In der heutigen Ratsversammlung wurde über unser Antrag bezüglich einer Namensgebung von einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora thematisiert. Stadtrat Jörg Kühne sprach zu unserem Antrag. Im "Luther-Jahr" sollte auch die Frau an seiner Seite mit gewürdigt werden. Katharina von Bora war eine herausragende Persönlichkeit ihrer Zeit. So gab es ihr zu Ehren bereits eine Gedenkbriefmarke zum 500. Geburtstag, die Stadt …

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Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus

Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Filial-Schließungen kritisch, wenngleich eine wirtschaftliche Not seitens der Sparkasse ein Handeln erzwingt. Eine Sparkasse muss wirtschaftlich agieren, keine Frage. Gleichzeitig sollte eine sozialverträgliche Lösung gefunden werden. Wir fordern den Oberbürgermeister auf diesbezüglich entsprechende Lösungen gemeinsam mit dem Vorstand der Sparkasse zu erarbeiten! "Das …

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Einsparung von Personalstellen

Rede unseres Feraktionsvorsitzenden Tobias Keller bezüglich unser herausgelösten Antrages A 0006 17/18: Einsparung von Personalstellen durch Digitalisierung und neue Technik. Ratsversammlung am 1.02.2017 zum Doppelhaushalt Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich beginne mal mit einem Ausspruch von Frau Hollick, den so ähnlich auch die Bundeskanzlerin schon von sich hören ließ. Frau Hollik, sie sagten einmal: „Politik …

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Leider wurde auch dieses Gedenken parteipolitisch genutzt

Zur Gedenkfeier an der Gedenkstätte in Leipzig-Abtnaundorf anlässlich des Internationalen Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus war die AfD-Stadtratsfraktion durch die beiden Stadträte Jörg Kühne und Christian Kriegel vertreten. Leider wurde auch dieses Gedenken parteipolitisch genutzt um gegen die AfD zu sprechen. Wir als Fraktion, aber auch wir als gesamte Partei weisen jegliche Vergleiche zum Nationalsozialismus entschieden zurück! …

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Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftssatzung

Aktuelle Debatte über Stadtbezirksbeiräte und die Ortschaftssatzung, welche schon 1 Stunde diskutiert wird. Unser Redebeitrag von Jörg Kühne. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste Der vorliegende Antrag mit dem Vorschlag, die Ortschaftsverfassung auf das gesamte Stadtgebiet auszudehnen, stößt bei meiner Fraktion auf Ablehnung. Der Antrag verursacht …

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Deutsch-Amerikanische Freundschaft

Die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig bekennt sich in der ersten Ratssitzung im Jahr 2017 und 2 Tage vor der Amtsübernahme von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zur Deutsch-Amerikanischen Freundschaft! Amerika ist unser wichtigster Bündnispartner. Wir wünschen den neuen Präsidenten immer genug politische Weitsicht, damit alle Nationen der Welt in Frieden und freier Selbstbestimmung zusammenleben können und ein …

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Brandanschlag Arbeitsagentur Leipzig

In der kommenden Ratsversammlung stellen wir folgende Anfrage: Kommentierung des Brandanschlages auf die Arbeitsagentur Leipzig am Neujahrsmorgen 2017 seitens der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia.org Sachverhalt: Die Internetplattform linksunten.indymedia.org kommentiert auf ihrer aktuellen Homepage die Brandstiftung im Leipziger Jobcenter am Neujahrsmorgen um 0.22 Uhr u.a. wie folgt: Zitat: „...wir begrüßen es, wenn …

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