Transparenz sieht anders aus!

Beitrag aus dem aktuellen Amtsblatt Transparenz sieht anders aus! Aufgrund eines Bürgerhinweises an die AfD-Fraktion hatte diese bereits im April 2016 an die Verwaltung ein Schreiben gerichtet mit der Bitte um Prüfung und Rückäußerung zu den derzeitigen Beamtenbezügen des früheren Chefs des städtischen Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb), Herrn Matthias von Hermanni. Die Frage war, ob finanziellen Bezügenäquivalente Arbeitsleistungen …

Weiterlesen …

Unterstützung des HCL

Redebeitrag bezüglich der Unterstützung des HCL Die AfD-Stadtratsfraktion hat sich aus verschiedenen Gründen enthalten. Unabhängig davon wurde unsere Fraktion bei der Problemlösung beschnitten. Man sieht an solchen Beispielen, dass es fördergründig nicht um die Sache geht, vielmehr wird ein solcher Antrag damit unnötig politisiert. Dies zulasten des HCL. Dem HCL wünschen wir für die Zukunft viel Erfolg bei der Konsolidierung! …

Weiterlesen …

Einkaufsmarkt Lützschena-Stahmeln

Redebeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel bezüglich des Antrages des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren! Was beinhaltet der Antrag des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln? Er beinhaltet, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, sich für den Erhalt des Einkaufsmarktes Mühlenstraße im Vollsortiment aktiv einzusetzen und sofort Klärungen mit dem Eigentümer …

Weiterlesen …

Redebeitrag zu CDU Antrag "Wagenburgen"

Unser Redebeitrag bezüglich der Wagenburgen aus der letzten Ratsversammlung. Man darf nicht vergessen das die CDU (!!!) diesen Antrag stellte. Angeblich fordere Sie Rechtssicherheit ein. Schon jetzt gibt es diese. Wagenburgen sind in dieser Form nicht vorgesehen, illegale erst recht nicht! Aus guten Gründen gibt es Gesetze und Verordnungen. Diese gelten für alle Bürger. Wer auf "besondere Weise" leben möchte muss sich an Gesetze halten. Sehr …

Weiterlesen …

Nachfragen Sanierungskonzept in Leipzig Connewitz

Unsere Nachfrage bezüglich der Sanierungssatzung Leipzig Connewitz Zur Sanierungssatzung Leipzig Connewitz – Biedermannstr.: Gestatten Sie uns hierzu einige Nachfrage: 1) Welche Maßnahmen wurden ergriffen, die einer Abwägung gleich kommen? 2) Gehört zu einer Abwägung nicht auch, die betroffenen Bürger, vor allem aber die Anrainer der Grundstücke, die den geänderten Grenzverlauf der Satzung betreffen, einzubeziehen? 3) Welche Sanierungsmaßnahmen, …

Weiterlesen …

Verkehrsgestaltung der Zukunft

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Bemühen, unsere Stadt in ihrem Wachsen und Gedeihen zu unterstützen, sollte die Stadtverwaltung ab und an auch den guten Willen der Stadträte berücksichtigen, statt in Verteidigungshaltung zu verharren und sinnfreie Verwaltungsstandpunkte zu formulieren. Unser Antrag verlangt nichts unmögliches, auch nichts kostenintensives, sondern nur, sich den entwickelnden Gegebenheiten zu …

Weiterlesen …

Grüne bemängeln dicke Luft, wir bemängeln sinnlose Gesetze!

Grüne bemängeln dicke Luft, wir bemängeln sinnlose Gesetze! Die Grünen schlagen bezüglich der Grenzwerte in der Lützner Straße Alarm. Die Umweltzone reicht nicht aus um die gesetzlichen Bestimmungen zu erreichen. Am Besten wäre weitere Einschränkungen von Dieselmotoren, vielleicht sogar Verbote? Es zeigt sich einmal mehr, die Umweltzone bewirkt wenig! Weht ein Windchen von links oder rechts, haben wir warmes oder kaltes Wetter? Viele Faktoren …

Weiterlesen …

Katharina von Bora

Redebeitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglich unseres Antrages Katharina von Bora: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste Wir feiern auch hier in Leipzig in diesem Jahr das weltweit beachtete 500. Reformationsjubiläum. Dies sollte ein willkommener Anlass dafür sein, die Frau an Martin Luthers Seite mit der Benennung einer Schule nach ihr zu …

Weiterlesen …

Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität

Fraktionsmeinung bezüglich des Antrages der Grünen „Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität “ Der Antrag der Grünen Partei - „Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt für aktive Mobilität/Nahmobilität “- wird mit nachhaltiger und zukunftsorientierter Stadt- und Quartiersentwicklung etikettiert. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich der Antrag jedoch als weitere Einschränkung der individuellen Verkehre nicht nur …

Weiterlesen …

Hat etwa die verkehrte Fraktion den Antrag gestellt?

In der heutigen Ratsversammlung wurde über unser Antrag bezüglich einer Namensgebung von einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora thematisiert. Stadtrat Jörg Kühne sprach zu unserem Antrag. Im "Luther-Jahr" sollte auch die Frau an seiner Seite mit gewürdigt werden. Katharina von Bora war eine herausragende Persönlichkeit ihrer Zeit. So gab es ihr zu Ehren bereits eine Gedenkbriefmarke zum 500. Geburtstag, die Stadt …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung