AfD-Fraktion verwährt sich gegen die politische Vereinnahmung des Deutschen Bühnenvereins

Haltung zeigen in den Zeiten von Fake News... ...So lautet ein Titel in der heutigen Printausgabe der LVZ. Dabei wird der Deutsche Bühnenverein thematisiert, welcher sich nun stärker gegen Fremdenhass, Populismus und Unwahrheiten engagieren möchte. Natürlich darf in diesem Zusammenhang die AfD nicht fehlen: "Man muss sich darüber im Klaren sein, was Parteien wie die AfD oder Strömungen wie die Identitäre Bewegung fordern. Sie proklamieren ein …

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Kommentar zum Kirchentag

Kommentar von Jörg Kühne bezüglich der geringen Besucherzahlen beim Kirchentag. Jörg Kühne ist Stadtrat der AfD-Stadtratsfraktion und Vorstandsmitglied des Regionalverbandes Mitteldeutschland der Christen in der AfD (ChrAfD) Sehr geehrte Damen und Herren, wenn dies auch nicht der Hauptgrund für das aktuelle Fernbleiben von Christen und neugierige Besucher der Kirchentags-Angebote in Leipzig sein mag, zeigt diese Entwicklung vielleicht aber …

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Keine Schwimmhalle als Prunkbau

Rede von Tobias Keller bezüglich der Schwimmhalle im Leipziger Osten aus der letzten Ratsversammlung. Neben dem vorgesehenen Ort (Otto-Runki-Platz) kritisiert unsere Fraktion auch die Art der vorgesehenen Schwimmhalle. (Mehrgeschossiger Bau, Multifunktionalität, Dach- und Fassadenbegrünung, Solaranlage, Energieeffizienz und Passivhausstandard) Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Erst am 26.Oktober stimmte der Stadtrat …

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Auf Facebook wieder online

Wir sind wieder da...! ... wo waren wir denn? Die Facebookseite der AfD-Stadtratsfraktion war aus nichtbekannten Gründen nicht mehr online. Die Seite war nicht mehr auffindbar, Verlinkungen führten ins Leere. Auf Nachfragen bei Facebook wurde nicht reagiert. Die jahrelange Arbeit umsonst. Über 1600 Likes und damit verknüpfte Verbindungen über Nacht weg! Nun also die neue Facebookseite. Ab heute wird wieder regelmäßig über regionale Politik in …

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Transparenz sieht anders aus!

Beitrag aus dem aktuellen Amtsblatt Transparenz sieht anders aus! Aufgrund eines Bürgerhinweises an die AfD-Fraktion hatte diese bereits im April 2016 an die Verwaltung ein Schreiben gerichtet mit der Bitte um Prüfung und Rückäußerung zu den derzeitigen Beamtenbezügen des früheren Chefs des städtischen Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb), Herrn Matthias von Hermanni. Die Frage war, ob finanziellen Bezügenäquivalente Arbeitsleistungen …

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Unterstützung des HCL

Redebeitrag bezüglich der Unterstützung des HCL Die AfD-Stadtratsfraktion hat sich aus verschiedenen Gründen enthalten. Unabhängig davon wurde unsere Fraktion bei der Problemlösung beschnitten. Man sieht an solchen Beispielen, dass es fördergründig nicht um die Sache geht, vielmehr wird ein solcher Antrag damit unnötig politisiert. Dies zulasten des HCL. Dem HCL wünschen wir für die Zukunft viel Erfolg bei der Konsolidierung! …

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Einkaufsmarkt Lützschena-Stahmeln

Redebeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel bezüglich des Antrages des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren! Was beinhaltet der Antrag des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln? Er beinhaltet, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, sich für den Erhalt des Einkaufsmarktes Mühlenstraße im Vollsortiment aktiv einzusetzen und sofort Klärungen mit dem Eigentümer …

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Redebeitrag zu CDU Antrag "Wagenburgen"

Unser Redebeitrag bezüglich der Wagenburgen aus der letzten Ratsversammlung. Man darf nicht vergessen das die CDU (!!!) diesen Antrag stellte. Angeblich fordere Sie Rechtssicherheit ein. Schon jetzt gibt es diese. Wagenburgen sind in dieser Form nicht vorgesehen, illegale erst recht nicht! Aus guten Gründen gibt es Gesetze und Verordnungen. Diese gelten für alle Bürger. Wer auf "besondere Weise" leben möchte muss sich an Gesetze halten. Sehr …

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Nachfragen Sanierungskonzept in Leipzig Connewitz

Unsere Nachfrage bezüglich der Sanierungssatzung Leipzig Connewitz Zur Sanierungssatzung Leipzig Connewitz – Biedermannstr.: Gestatten Sie uns hierzu einige Nachfrage: 1) Welche Maßnahmen wurden ergriffen, die einer Abwägung gleich kommen? 2) Gehört zu einer Abwägung nicht auch, die betroffenen Bürger, vor allem aber die Anrainer der Grundstücke, die den geänderten Grenzverlauf der Satzung betreffen, einzubeziehen? 3) Welche Sanierungsmaßnahmen, …

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Verkehrsgestaltung der Zukunft

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Bemühen, unsere Stadt in ihrem Wachsen und Gedeihen zu unterstützen, sollte die Stadtverwaltung ab und an auch den guten Willen der Stadträte berücksichtigen, statt in Verteidigungshaltung zu verharren und sinnfreie Verwaltungsstandpunkte zu formulieren. Unser Antrag verlangt nichts unmögliches, auch nichts kostenintensives, sondern nur, sich den entwickelnden Gegebenheiten zu …

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