Bebauung Matthaikirchhof

P r e s s e e r k l ä r u n g Prämissen der AfD-Stadtratsfraktion zur künftigen Bebauung Matthaikirchhof 1. Das zu entwickelnde Areal „Matthaikirchhof“ ist, historisch gesehen, die Keimzelle der Stadt Leipzig. D i e s e Tatsache ist aus Sicht der AfD-Fraktion v o r r a n g i g zu würdigen, indem bei künftiger Bebauung weitestgehend die alte städtebauliche Struktur , d.h. Kleinteiligkeit und damit Leipziger Identität, wiederherzustellen ist. Dies …

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Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18) Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit stets mit …

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Thema: "Migration-Bildung-Integration"

Bildungspolitische Stunde Thema: "Migration-Bildung-Integration" In der heutigen Ratsversammlung wurde das Thema "Migration-Bildung-Integration" diskutiert. Unsere Stadtratsfraktion wurde dabei von unserem Stadtrat Christian Kriegel vertreten. (Der Redebeitrag wird später veröffenticht) Dabei legte unser Stadtrat bei seiner Rede den Finger in die Wunde. Bei der Migrationspolitik gibt es erhebliche Probleme, diese durch eine rosarote Brille zu …

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AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit dem Zuzug vieler „neuen …

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Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Redebeitrag von Tobias Keller bezüglich der Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Vorlage 04080, die einen Ermächtigungsvorgriff von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 vorsieht, ist zumindest erklärungsbedürftig. Konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen sind einzuplanende Mittel für kurzfristige Reparaturen an Verschleiß- und Abnutzungsbetroffenen baulichen Teilen, die bei …

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sozialer Wohnungsbau

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller zum SPD Antrag für sozialen Wohnungsbau Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Der SPD- Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist längst überfällig. Dem Ansinnen nach bezahlbarem Wohnraum für sozial Bedürftige auch beim Wohnungsneubau gerecht zu werden, folgte unsere Fraktion schon mit ihrem Änderungsantrag zum Wohnungspolitischen Konzept 2015. Diesen lehnte jedoch die SPD-Fraktion …

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Sorgfalt statt Schnellschuss

AfD-Fraktion fordert bei Brandschutzbarfsplanung: „Sorgfalt statt Schnellschuss“ Die AfD-Fraktion hatte bereits zur Ratsversammlung im April 2016 eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, welche sich auf „Personelle Entwicklungsperspektiven des Einsatzdienstes in der Branddirektion Leipzig“ bezog. Die Antwort lautete damals im Kern: „Gegenwärtig ist die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes, in der die Anzahl der Funktionsstellen …

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sinnlose Gewalt - wieder einmal werden die Konsequenzen überschaubar bleiben.

Wieder einmal hat die sinnlose Gewalt zugeschlagen, wieder einmal werden die Konsequenzen überschaubar bleiben. Die AfD-Stadtratsfraktion hatte in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Kriminalität in Leipzig nachgefragt. Kurz zuvor wurde Leipzig medial Aufgrund von offiziellen Statistiken als Kriminalitätshauptstadt gebranntmarkt. Leider wurde der gewünschte Diskussionsansatz nicht aufgegriffen. Vielmehr wurde von Seiten der Stadt bspw. der …

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„alltäglicher“ Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmäler

AfD Stadträte zum „alltäglichen“ Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmäler Immer wieder und in immer kürzeren Abständen sind Zerstörungen durch Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmälern zu beklagen. Erst kürzlich das 1914 gestiftete Schiller-Denkmal in der Innenstadt. Es wurde die Nase und Teile der Füße des Denkmals deformiert und mit Farbe übergossen. Wir werden in einer Anfrage um Antworten der Stadt bitten, wie man kurzfristig diese Schäden …

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