Vorfahrt für Eltern-Parkplätze!

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt Vorfahrt für Eltern-Parkplätze! Manche Alltagsmühe von zuweilen durchaus gestressten Eltern ließe sich gewiss ohne großen Aufwand reduzieren. Und dies auch mithilfe des Leipziger Ordnungsamtes! Die AfD-Fraktion hat sich mit so einem scheinbar kleinen Problem vor Ort auseinandergesetzt und kürzlich einen Prüfantrag an Verwaltung und Stadtrat zur Abhilfe eines leidigen Problems …

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Rede zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen

Rede von Christian Kriegel - Schulpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion - zur Beschlussvorlage betreffs Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen in der Ratsversammlung am 27. Juni 2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste und Medienvertreter! Mit der vorliegenden Beschlussvorlage handelt es sich aus Sicht der …

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Zukunft des Leipziger Stadtbades

Bei Mephisto 97,6 kommen die Fraktionen im Leipziger Rathaus zu Wort. Die Positionen der AfD-Stadtratsfraktion vertritt der sportpolitische Sprecher Holger Hentschel: Ein ewiges Thema im Leipziger Rathaus. Bereits zur letzten Kommunalwahl war das historische Stadtbad mit seiner 100jährigen Geschichte bereits Thema im Rathaus. Wir vertraten bereits damals die Auffassung das unser Leipziger Stadtbad mit einem nachhaltigen Konzept neu aufleben …

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Zuspitzung bei Karstadt

Kurzes Statement von Jörg Kühne: AfD-Stadtrat Jörg Kühne zeigte sich betroffen von der Zuspitzung. „Es ist eine Unverschämtheit, so mit den Unterschriften umzugehen“, sagte er. Aber auch das Karstadt-Management habe die Luxemburg-Reise offenbar nicht ausreichend vorbereitet. „Es wäre besser gewesen, die Übergabe der Unterschriften am Firmensitz anzukündigen.“ Da die Karstadt-Mitarbeiter in der Vergangenheit auch finanzielle Einbußen für den …

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Grünau: Schatten und Licht

Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion. In dieser Ausgabe befasst sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller mit Grünau. Grünau: Schatten und Licht In der themenbeladenen Mai-Ratsversammlung vor zwei Wochen standen zwei Vorlagen, die insbesondere den Stadtteil Grünau betreffen, auf der Tagesordnung: Das sogenannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030“ und die Vorlage „Methode zur Bildung der Wahlkreise für die …

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Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum? Eine …

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Gegen eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde!

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine (anonyme) Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Auf Antrag des Jugendparlamentes wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen dieser Beschlusspunkt gefasst. Unsere Kernaussage zusammengefasst von Stadtrat Holger Hentschel: Wir werben um mehr Verständnis für die Polizei, wir werben um mehr Verständnis für die Polizeibehörde! Sie machen einen wichtigen Job für uns alle und …

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Frischer Wind im Rathaus

Karl-Heinz Obser (AfD), Fraktionsgeschäftsführer „Nach der überlangen SPD-Dominanz seit 1990 in der Leipziger Stadtverwaltung ist ein Wechsel der politischen Verhältnisse im Leipziger Rathaus überfällig. Die AfD-Fraktion erhofft sich davon frischen Wind im Rathaus, das heißt eine neue Qualität von Zusammenarbeit und Entscheidungen in und mit der Verwaltung und ein deutliches Mehr an Bürgernähe seitens der Rathausvertreter im Umgang mit den …

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Pressemeldung bezüglich Kita- und Hortbeiträge

Nachdem erst im letzten Jahr die Kita- und Hortbeiträge - wenn auch geringfügig - erhöht wurden, steht nun die nächste Erhöhung zum 1. April 2018 zur Debatte. Die AfD-Fraktion freut sich über die bisherigen Bekundungen der anderen Stadtratsfraktionen, diesmal sich einer weiteren Erhöhung der Kita- und Hortbeiträge zu verweigern. Immerhin hat man bei der letzten Beschlussfassung im November 2016 noch "Kompromiss"-Änderungsanträge von Seiten der …

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