Ämterbestätigung der Fraktion

Bestätigung von Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie unseres Fraktionsgeschäftsführers Zur heutigen Fraktionssitzung wurde unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller und dessen Stellvertreter Jörg Kühne für ein weiteres Jahr einstimmig im Amt bestätigt. Des Weiteren bleibt auch unser Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser der Fraktion ein weiteres Jahr erhalten.

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„Kultur-Euro“

AfD-Stadtrat favorisiert Einführung eines „Kultur-Euro“ zur künftigen Finanzierung städtischer Kultur Zur künftigen Finanzierung städtischer Kultureinrichtungen wie der Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Musikschule JSB, Schauspiel und TdjW, der städtischen Museumslandschaft, der öffentlichen Büchereien etc, schlägt AfD-Stadtrat Jörg Kühne die Prüfung der Einführung eines „Kultur-Euro“ vor. Die Abgabe wird von allen Leipziger Hotels, Herbergen, …

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Neuer Leiter des Naturkundemuseums

Auch wenn meine Fraktion die Schließung des Naturkundemuseum an seinem traditionsreichen Standort in der Innenstadt und den Umzug in die ehemalige Baumwollspinnerei nach Plagwitz weiterhin kritisch sieht, freuen wir uns über den Vorschlag der Findungskommission und der Verwaltung, Herrn Dr. Ronny Leder ab dem 1. Dezember 2016 mit der Leitung des Museums zu beauftragen. Wir sehen mit diesem Personalvorschlag eine Chance für eine nachhaltige …

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Demokratiejahr der Grünen

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Beigeordnete und Anwesende im Saal sowie im Livestream, Der Antrag der Grünen Ratsfraktion zielt darauf ab, Leipzig als Stadt der friedlichen Revolution nun auch als Stadt der Demokratie darzustellen und ein ganzes Jahr an diesem Prozess zu arbeiten. Dies ist sicher ein löbliches Unterfangen. Dennoch stellen wir uns einige Fragen: Demokratie heißt ja bekanntlich Volksherrschaft. Wen meinen die Grünen denn mit …

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Leipziger Kulturrat

Rede unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglch des Kulurrates Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Stadträte, liebe Gäste. Die Einrichtung eines „Leipziger Kulturrates“ ist aus Sicht meiner Fraktion ein umsetzungswürdiger Gedanke. Gilt es doch die einzigartige kulturelle Vielfalt unserer Stadt für künftige Zeiten zu sichern. Es ist ein begrüßenswert künftig möglichst viele Akteure aus Kultur, …

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Polizeiverordnung

Die AfD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die vorliegende Beschlussvorlage zur Änderung der Polizeiverordnung. Stadtrat Christian Kriegel: Aus vielen Gesprächen mit den betroffenen Akteuren - seien es Einzelhändler, Gastronomen, ansässige Kanzleien und Firmen und nicht zuletzt auch Touristen sowie aus meiner eigenen Wahrnehmung - habe ich mir ein Bild von den mittlerweile unzumutbaren Zuständen machen können. In einem waren sich alle betroffenen …

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Verkehrslösung Innenstadtring

P r e s s e e r k l ä r u n g zur derzeitigen Diskussion über neue Verkehrslösungen auf dem Leipziger Innenstadtring. Dazu die folgende Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion: Aus Sicht der AfD-Fraktion besteht in der Tat die Notwendigkeit einer Reduzierung des Autoverkehrs auf dem Innenstadtring und hierzu - sinnvolle - Überlegungen anzustellen. Dies aus der aktuellen Situation heraus, jedoch auch perspektivisch unter dem Aspekt einer …

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Urteil der Presse steht bereits fest?

Man mag zu den Demonstranten stehen wie man will. Die Presse scheint allerdings ihr Urteil schon fertig zu haben, fragt nicht die Menschen, sondern betitelt sie als Pöbler. So kann kein Dialog und schon gar kein gegenseitiges Verständnis aufgebaut werden. Ich bin kein Fan derjenigen, die den Tag der Einheit in den Schmutz ziehen. Das beginnt mit der Ausgestaltung des Festes, das wie ein überdimensionales Stadtfest anmutete und für mich nicht …

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Sportprogramm 2024

Redebeitrag AfD-Stadtrat Holger Hentschel zu Pkt.19.8 der Ratsversammlung am 21.Sept. 2016 Thema: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, der heutige Tag ist für den städtischen Sport ein besonders wichtiger Tag – bis zum Jahr 2024 werden die Weichen gestellt! Zunächst möchte die AfD-Fraktion den Verantwortlichen in der Verwaltung und ihren …

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Sportmuseum - unser Änderungsantrag

Unser Vorschlag bezüglich des Sportmuseums, welche bei der Ratsversammlung abgelehnt wurde. Leider wird das Sportmuseum weiter von städtischer Seite stiefmütterlich behandelt werden. Änderungsantrag zum CDU Antrag, welcher 2 im Jahr eine Ausstellung wünschte. Sowohl aus finanzieller und logistischer Sicht wäre aus unserer Sicht zumindest eine Ausstellung wünschenswert gewesen. Änderungsantrag: Das Stadtgeschichtliche Museum, dem das Sportmuseum …

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