August 2018

Exhumierung der Toten fand in der Kirche statt

Rede von AfD-Stadtrat Jörg Kühne zur Ratsversammlung am 22. August 2018 zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Nr. VI-A-05875: „50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlichen Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, …

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Kommende Haushaltsplanungen - Der schwierigste Haushalt seit Jahren?

Aktuell wird in der Stadtverwaltung der nächste Doppelhaushalt diskutiert. Vielerorts hört man von einem schwierigen Haushalt, gleichzeitig steigt die Einnahmenseite im städtischen Haushalt. Die Einnahmenseite ist nicht das Problem, die Ausgaben erschlagen den Stadthaushalt. Aus diesem Grund muss die Ausgabenseite überdacht und ggf. korrigiert werden. Dafür bedarf es einen wohlwollenden Stadtrat. Eben diesen wird es nicht geben. Es wird weiter …

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Parkplatzsituation im Waldstraßenviertel

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Diese Vorlage ist eine Möglichkeit, es sich mit allen Beteiligten zu verscherzen. Handwerker und Dienstleister können schon heute nur selten im Waldstraßenviertel parken oder halten, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen. Künftig soll auch das Finden eines Parkplatzes noch Geld kosten. Ausnahmegenehmigungen kosten auch Geld und vor allem zusätzlichen bürokratischen Aufwand. Büros …

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Diskussion ohne AfD Vertreter

Gestern war in der LVZ zu lesen, dass die AfD bei einer Veranstaltung nicht dabei sein werde. Unter "Kurz gemeldet" im Kulturteil der LVZ suchte man die AfD vergebens. Es wurde zur Kulturpolitik im Kontext der sächsischen Landespolitik im Rahmen der Reihe "Impuls Kulturpolitik" eingeladen. Alle sehr in die Tage gekommenen im Landtag vertretenen Parteien stehen mit je einem Vertreter auf der Gästeliste. Mit einer Ausnahme: von einem eingeladenen …

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Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt des Wackerbades in Gohlis ein.

Die LVZ berichtete heute über das Wackerbad in Gohlis. Leider konnte das Bad aus verschiedenen Gründen der Öffentlichkeit nicht in gewohnter Form zur Verfügung stehen. Wir als AfD möchten aber in die Zukunft schauen. Daher versuchen wir die unterschiedlichen Ansichten zu überwinden. Es müssen Brücken gebaut werden, zum Wohle der Bürger vor Ort. Letztendlich nützt ein Streit zwischen Stadt und Pächter keinem. Ein Badebetrieb unter städtischer …

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Kita "Mockauer Spatzen" soll Parkplätze bekommen

Die Printausgabe der LVZ berichtete kurz über unser Anliegen bezüglich der Parkplatzsituation einer Kita in Mockau. Aus dem Artikel: Kita "Mockauer Spatzen" soll Parkplätze bekommen Die Stadtverwaltung hat angekündigt, die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Eltern, deren Kinder die kita "Mockauer Spatzen" besuchen, zu prüfen. Dies geht auf eine Anregung der AfD-Ratsfraktion zurück. Diese hatte vorgeschlagen, angesichts der Parkplatznot in …

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