November 2017

Sofortige Beendigung der „Hexenjagd“ auf Prof. Dr. Thomas Rauscher

Pressemeldung des Kreisverbands Leipzig Leipzig, den 21.11.2017 Gemeinsame Erklärung der AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese und Christoph Neumann, des AfD-Kreisverbandes Leipzig und der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig: Forderung: Sofortige Beendigung der „Hexenjagd“ auf Prof. Dr. Thomas Rauscher Das der Stura an der Leipziger Universität in der Vergangenheit sich durch intolerantes Auftreten gegenüber Andersdenkenden ausgezeichnet hat, ist …

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Die AfD-Stadtratsfraktion spricht sich gegen Quoten aus

Anbei die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich eines Antrages der Grünen. Dabei werden unter anderem Quoten für Bio, Fairtrade und Regionalität gefordert. Die AfD-Stadtratsfraktion spricht sich gegen Quoten aus. ______________________ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, mit dieser Vorlage beschäftigen wir uns über eine regionale Förderung von Bioprodukten. Braucht es diesen …

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Sicherheitsausgaben ist dabei dem Gewandhaus

Anbei die Rede unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglich des Wirtschaftsplanes des Gewandhauses. Der Mehrbedarf für Sicherheitsausgaben ist dabei dem Gewandhaus nicht anzulasten, die Gründe dürften hinlänglich bekannt sein. ________________________________ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste Ja, der jährliche Zuschuss für den Eigenbetrieb Gewandhaus ist auch in 2018 sehr hoch. Sehr hoch ist …

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Wirtschaftspolitische Stunde

Wirtschaftspolitische Stunde im Leipziger Ratssaal gerade jetzt: Folgende Rede hat unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller dazu gehalten (nicht länger als 5min): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, liebe Gäste, unsere Stadt wächst und mit ihr unsere Wirtschaft. Wie macht sich das bemerkbar? Ansiedlung von Großunternehmen wie BMW, Porsche und DHL sind nicht die einzigen Indikatoren Leipziger …

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Leipzig braucht keine Umweltplakete

Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz? Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten. Für die Überwachung und Beurteilung ist für Sachsen das …

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Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig

Lastenfahrräder lösen kein einziges Verkehrsproblem in Leipzig In der kommunalen Politik wird immer wieder das Lastenfahrrad als Problemlösung für den Verkehr angeboten. Gar Handwerksbetriebe sollen von den Vorteilen dieses Verkehrsmittels überzeugt werden. Die AfD-Stadtratsfraktion sieht das Lastenfahrrad weitaus kritischer. In Einzelfällen können Lastenfahrräder selbstverständlich eine ordentliche Alternative darstellen, mehr als ein …

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CDU muss sich entscheiden

+ + + Die CDU-Fraktion in Leipzig muss sich mal entscheiden - konservative Bürgerpolitik oder ausgrenzende Parteipolitik? + + + Die CDU-Fraktion im Leipziger Rathaus muss sich mal für etwas entscheiden! Was war geschehen? In der letzten Ratsversammlung am Freitag wurde über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark debattiert. Die AfD-Stadtratsfraktion wollte im Zuge für Ordnung und Sicherheit eine Parkordnung erstellen …

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