November 2016

Umfeldverbesserung des LMC

Meine Rede in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Umfeldverbesserung des LMCs. Durch den Verwaltungsstandpunkt konnte mein zentrales Anliegen im Stadtrat durchgesetzt werden. Nun wird im Zuge des Neubaus der Straßenbahntrasse auch das LMC-Umfeld analysiert und bedarfsgerecht gestaltet. Gut so! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, in …

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KiTa - weitere Belastung der Eltern

Redebeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Deatte um die KiTa-Gebühren. Eine Erhöhung hat die AfD-Stadtratsfraktion abgelehnt! Letztendlich wurde ein Kompromiss von CDU/Grüne in der Ratsversammlung bestätigt. Es kommt ab 2017 zu einer "moderateren Erhöhung", welche wir ebenfalls abgelehnt haben. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen …

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Doppelhaushalt 2017/18

Rede zum künftigen Haushalt unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Beigeordnete und Stadträte, liebe Gäste im Saal und am Livestream, Der Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/18 wurde uns vorgelegt. In den Ausschüssen wurden uns die Detailhaushalte der jeweiligen Ressorts erklärt und wir hatten die Möglichkeit Rückfragen zu stellen und uns eine Meinung zu bilden. Auffällig war für unsere …

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"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB!

"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB! Mit Verlaub, die Bilder zeigen keinen Protest, vielmehr zeigen diese Bilder massive Sachbeschädigungen! Wie verharmlosend kann man denn noch solch eine Aktion benennen, liebe LVZ? Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen das die HGB-Führung diese "künstlerische Aktion" befürwortet hat. In diesem Zusammenhang kann man auch nicht die Bewertung des Führungs- und Lagezentrum der Polizei verstehen: …

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Ämterbestätigung der Fraktion

Bestätigung von Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie unseres Fraktionsgeschäftsführers Zur heutigen Fraktionssitzung wurde unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller und dessen Stellvertreter Jörg Kühne für ein weiteres Jahr einstimmig im Amt bestätigt. Des Weiteren bleibt auch unser Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser der Fraktion ein weiteres Jahr erhalten.

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„Kultur-Euro“

AfD-Stadtrat favorisiert Einführung eines „Kultur-Euro“ zur künftigen Finanzierung städtischer Kultur Zur künftigen Finanzierung städtischer Kultureinrichtungen wie der Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Musikschule JSB, Schauspiel und TdjW, der städtischen Museumslandschaft, der öffentlichen Büchereien etc, schlägt AfD-Stadtrat Jörg Kühne die Prüfung der Einführung eines „Kultur-Euro“ vor. Die Abgabe wird von allen Leipziger Hotels, Herbergen, …

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