Mai 2016

100. Katholikentag in Leipzig

AfD Stadtratsfraktion zum bevorstehenden 100. Katholikentag in Leipzig die Mitglieder der Leipziger AfD- Stadtratsfraktion erneuern ihre große Freude, dass der 100. Katholikentag in diesem Jahr in Leipzig stattfindet. Ein Jahr vor dem 500. Reformationsjubiläum ist das Laientreffen der katholischen Christen als ein großartiges Zeichen gelebter Ökumene zu werten. Christen und Menschen anderer Religionen sowie Religionslose werden in zahlreichen …

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Schulbau – 1. Pflichtaufgabe!

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt Schulbau – 1. Pflichtaufgabe! Zur April-Ratsversammlung wurde einstimmig der Leipziger Schulentwicklungsplan beschlossen. Grundlage dieser Entscheidung war allerdings eine Planung der Verwaltung, die noch auf der Bevölkerungsprognose des Jahres 2013 beruhte. Der rasanten Entwicklung von Bevölkerungs- und Schülerzahlen in Leipzig derzeit und auch für die nächste Zukunft wird diese …

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Neuwahl des Kulturbürgermeisters

Neuwahl des Kulturbürgermeisters Aus Sicht der Fraktion ergeben sich zu diesem einmaligen und politisch durchaus brisanten Eklat folgende Feststellungen: Zunächst: Frau Dr.Skadi Jennicke hätte sich bei einer derartigen Abstimmung über ihre Person nochmals mit der Wahlkommission betreffs einer Teilnahmeberechtigung an der Wahl verständigen müssen - wenigstens kurz vor dem Wahlvorgang! Wobei einschlägige Erfahrungen in der Ratsversammlung und in …

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Wagenburgen - geltendes Recht umsetzen

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller bezüglich der Wagenburgen Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Damen und Herren hier im Ratssaal und am Livestream Zum einen sind Wagenplätze keine rechtsfreien Räume. Das erste was die Stadt also tun muss, ist geltendes Recht umzusetzen. Keine Stadt kann sich auf Dauer leisten, dass Grundstücke einfach illegal besetzt werden. Hat die Stadtverwaltung in letzter Zeit verschlafen, sofort zu handeln, …

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Unterkünfte - Asyl

Kurzes Statement der AfD-Stadtratsfraktion in der Ratsversammlung: Die Stadtverwaltung legt der Ratsversammlung eine Vielzahl von Vorlagen bezüglich dieses Themas vor. Diese Vorlagen bedienen sich immer der Finanzierungsform der “Unterjährigen Finanzierung ohne Deckung“. Die AfD-Stadtratsfraktion wird solchen ungedeckten Schecks nicht zustimmen können.

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10 Jahre OBM Jung

10Jahre OBM Burkhard Jung Die Arbeit unseres Oberbürgermeisters Herrn Jung in den 10Jahren seiner Dienstzeit als Stadtoberhaupt schätzt die AfD-Fraktion folgendermaßen ein: Herr Jung ist derzeit das Gesicht von Leipzig. Er ist redegewandt, stilvoll und in Stadtrat und Verwaltung meistens auf größtmögliche Mehrheiten aus, auch bei schwieriger Interessenlage. Seine kluge Handlungsweise der ersten Jahre bringt inzwischen allerdings auch Probleme mit …

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Wahl des Kulturbürgermeisters - Wir machen Sachpolitik

Wahl des neuen Kulturbürgermeisters Unter der Überschrift "Parteibuch vor Sachverstand" schrieb gestern die LVZ über die Wahl des neuen Kulturbürgermeisters. Zur nächsten Ratsversammlung am 18.05.2016 wird der Bürgermeisterposten neu gewählt, Michael Faber scheidet aus dem Amt. Von den 92 Bewerbern stehen noch 3 zur engeren Wahl. Die AfD-Stadtratsfraktion hat deshalb alle 3 Kandidaten zum Gespräch eingeladen. Matthias Theodor Vogt (Professor für …

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37 Mio. Euro! Leipzigs teuerstes Asylheim“...

37 Mio. Euro! Leipzigs teuerstes Asylheim“... so lautete die Überschrift eines Artikels in der BILD Leipzig. Darin heißt es, dass in der Arno‐Nitzsche‐Straße ein Asylbewerberheim gebaut werden soll. Für 37Mio. Euro erhalten 350 Flüchtlinge eine Dauerunterkunft. Bauherr ist dabei nicht die Stadt Leipzig, vielmehr soll die stadteigene LESG für die Umsetzung sorgen. Die Stadt zahlt anschließend für den Mietkauf 20 Jahre lang 156.000 EUR monatlich. …

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