Januar 2016

Wohnungspolitisches Konzept

Redebeitrag von Tobias Keller am 20.01.2016 zur Ratssitzung zum Antrag der „Linken“, die LWB aufzufordern, sozialen Wohnungsbau voranzutreiben und das wohnungspolitische Konzept umzusetzen: Sehr geehrte Damen und Herren, An diesem Antrag der Fraktion „Die Linke“ kann man sehen wie weit sich doch manche aus dem politischen Geschehen entfernt haben. Dieser Antrag ist eine Zumutung. Vor kurzem wurde vom Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept …

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AfD-Änderungsantrag zunächst angenommen!

AfD-Änderungsantrag zunächst angenommen! Doch dann merkte man das der Änderungsantrag von der AfD kam... Der eingereichte Änderungsantrag war nach dem Redebeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel zum Thema "Evaluation der Live-Stream-Übertragung" in der Ratsversammlung am 20.01.16 bereits übernommen. Die Ergänzungspunkte zur Beschlussvorlage - Empfangbarkeit auf allen internetfähigen Geräten und bessere Popularisierung der Live-Streams durch …

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Keine Umgehung der Haushaltssperre

Keine Umgehung der Haushaltssperre durch den Stadtrat. Der normale Verfahrensweg ist einzuhalten. Diesbezüglich meldete sich unser Stadtrat Holger Hentschel zu den überplanmäßigen Mehrbedarfen der Freien Jugendhilfe zu Wort. ___________________________________ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, über diesen Antrag wunderte sich meine Stadtratsfraktion schon sehr. Sollten die Träger der …

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Parkplätze für motorisierte Zweiräder

Thema: AfD-Antrag „Parkplätze für motorisierte Zweiräder“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, liebe Gäste, unser Antrag beschäftigt sich mit der aktuellen, akut defizitären Parkplatzsituation für motorisierte Zweiräder in unserer Stadt. Die AfD-Fraktion möchte der Stadtverwaltung hiermit einen Prüfauftrag mit auf dem Weg geben, um die derzeitige Situation analysieren zu können und gegebenfalls …

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Naturkundemuseum

Redebeitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dubrau, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, die heutige Entscheidung zur Zukunft des Naturkundemuseums am Standort Baumwollspinnerei im Leipziger Westen ist aus Sicht meiner Fraktion der äußerst bedauerliche Endpunkt der langen traditionsreichen Geschichte des Leipziger naturkundlichen Museums am …

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aktuelle Stunde "Gewalt in Leipzig"

Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zur aktuellen Stunde in der Ratsversammlung Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Stadträte und Beigeordnete, liebe Gäste, Meine heutigen Ausführungen konzentrieren sich auf eines der Hauptthemen des gesamten Jahres 2015, welches unsere Stadt Leipzig und seine Bürger in Atem gehalten hat. Dies kann man von der politischen Mehrheit der Ratsversammlung leider nicht erkennen. Wir nennen …

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Danke, Kurt Masur!

Danke, Kurt Masur! Leipzigs Ehrenbürger Kurt Masur ist von uns gegangen und mit ihm ein großartiges kulturelles Symbol unserer Stadt. Nicht nur als weltweit anerkannter Musiker und Dirigent, sondern auch durch sein beherztes Engagement, dem kulturfernen und finanziell klammen SED-Regime den überfälligen Gewandhaus- neubau abzutrotzen sowie durch sein couragiertes Einschreiten kraft seiner Autorität am 9. Oktober 1989. Gemeinsam mit anderen …

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Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung zum Thema der gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig

Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung zum Thema der gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig Die besorgniserregenden, ungehemmten Entwicklungen linksextremistischer Gewalt gegen Personen und Sachwerte in Leipzig bedürfen einer grundsätzlichen und umfassenden Stellungnahme sowie der Darstellung notwendiger Gegenmaßnahmen, u.a. seitens der Stadtverwaltung und der Vertreter der politischen Parteien im Leipziger Stadtrat.

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Neujahesansprache

Liebe Leipziger, ein turbulentes Jahr hat nun sein Ende. Entscheidungen wurden getroffen, die weitreichende Wirkung entfalten werden. So wurde eine Entschleunigung und Einengung des Verkehrs in der rasant wachsenden Stadt Leipzig durch den Stadtentwicklungsplan-Verkehr festgelegt. Aber auch beim wohnungspolitischen Konzept beschloss man eher kleinbürgerlich als großstädtisch. Man vergaß einfach die weniger Betuchten. Man forderte phrasenhaft …

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