PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Jung

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION im Nachgang zur Presseerklärung von OBM Burkhard Jung: "Jung: Gewalt beginnt mit Worten - Leipzig erinnert mit Banner am Neuen Rathaus an die Pogrome von 1938" vom 2. November 2018 Die AfD-Stadtratsfraktion unterstützt vollauf das Anliegen des OBM, die jüdischen Opfer der sogenannten Reichspogromnacht und der Tage danach durch die Nationalsozialisten zu würdigen. Gleichzeitig unterstützt die Fraktion auch …

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AfD-Stadtrat Kriegel fordert eine akzeptable Lösung für die Bürger der Gohliser Eigenheimsiedlung!

Seit ca. 6 Wochen besteht in Gohlis im Bereich der Eigenheimsiedlung zwischen Virchow- und Kleiststraße das Problem, dass jegliche Müllentsorgung seitens der Stadt boykottiert wird. Dazu nimmt der AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Fachausschusses Umwelt und Ordnung wie folgt Stellung: "Fast 30 Jahre funktionierte die Abholung reibungslos. Plötzlich sollen die Anwohner ihre Mülltonnen hunderte Meter entfernt abstellen, damit die …

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Zeitgeist-Protagonisten bestimmen die Deutung der friedlichen Revolution

"Die diesjährigen Leipziger Feierlichkeiten waren an Beliebigkeit und Verwässerung kaum zu übertreffen", meint der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese. Droese weiter: "Die AfD Leipzig lehnt es ab, den Tag der friedlichen Revolution in seiner historischen Einmaligkeit mit tagespolitischen Themen zu vermischen. Es verbietet sich geradezu, das Aufstehen von hunderttausenden Menschen in Leipzig und Mitteldeutschland gegen …

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Fahrverbote in Berlin - Wie ein ganzes Land in Geiselhaft genommen wird!

Nach Stuttgart, Hamburg und Frankfurt wird jetzt die Bundeshauptstadt Berlin ein Fahrverbot einführen müssen. Schlechte Gesetze nehmen ein ganzes Land in Geiselhaft, leittragender ist dabei wieder einmal der Bürger. Kläger war wieder die Deutsche Umwelthilfe! Wieso darf die Deutsche Umwelthilfe mit nicht einmal 300 Mitgliedern (Quelle Wikipedia) das Verbandsklagerecht wahrnehmen? So bestimmen gerade einmal 274 Mitglieder, welche über 8.Mio Euro …

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Deutschland bekommt die EM 2024 - Leipzig ist mit dabei!

Eine gute Nachricht für Deutschland, eine gute Nachricht für Leipzig. Deutschland hat sich bei der Vergabe gegen die Türkei durchgesetzt. Dabei sprachen viele Punkte für Deutschland. Die Stadien existieren bereits, die Infrastruktur ist ebenfalls vorhanden. Investitionsruinen sind dadurch nicht zu erwarten. Leipzig vertritt (gemeinsam mit Berlin) Ost- und Mitteldeutschland - wir werden gute Gastgeber sein! …

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Demokratie in der Straßenbahn - AfD-Stadtratsfraktion Leipzig mit dabei!

Bei einer Straßenbahnfahrt anlässlich des "Jahres der Demokratie" sind am Sonnabend Bürger und Politiker miteinander ins Gespräch gekommen. Neben dem Sächsischen Justizminister Sebastian Gemkow (CDU), Stadträten der CDU- und der Freibeuter-Fraktion sowie zwei Stadtbezirksbeiräten, war die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion mit Stadtrat Christian Kriegel vertreten. Begrüßenswert ist die Unterstützung der Aktion durch die "Initiative Sichtweisen", …

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Exhumierung der Toten fand in der Kirche statt

Rede von AfD-Stadtrat Jörg Kühne zur Ratsversammlung am 22. August 2018 zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Nr. VI-A-05875: „50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlichen Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, …

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Kommende Haushaltsplanungen - Der schwierigste Haushalt seit Jahren?

Aktuell wird in der Stadtverwaltung der nächste Doppelhaushalt diskutiert. Vielerorts hört man von einem schwierigen Haushalt, gleichzeitig steigt die Einnahmenseite im städtischen Haushalt. Die Einnahmenseite ist nicht das Problem, die Ausgaben erschlagen den Stadthaushalt. Aus diesem Grund muss die Ausgabenseite überdacht und ggf. korrigiert werden. Dafür bedarf es einen wohlwollenden Stadtrat. Eben diesen wird es nicht geben. Es wird weiter …

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Parkplatzsituation im Waldstraßenviertel

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Diese Vorlage ist eine Möglichkeit, es sich mit allen Beteiligten zu verscherzen. Handwerker und Dienstleister können schon heute nur selten im Waldstraßenviertel parken oder halten, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen. Künftig soll auch das Finden eines Parkplatzes noch Geld kosten. Ausnahmegenehmigungen kosten auch Geld und vor allem zusätzlichen bürokratischen Aufwand. Büros …

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