Zukunft des Leipziger Stadtbades

Bei Mephisto 97,6 kommen die Fraktionen im Leipziger Rathaus zu Wort. Die Positionen der AfD-Stadtratsfraktion vertritt der sportpolitische Sprecher Holger Hentschel: Ein ewiges Thema im Leipziger Rathaus. Bereits zur letzten Kommunalwahl war das historische Stadtbad mit seiner 100jährigen Geschichte bereits Thema im Rathaus. Wir vertraten bereits damals die Auffassung das unser Leipziger Stadtbad mit einem nachhaltigen Konzept neu aufleben …

Weiterlesen …

Zuspitzung bei Karstadt

Kurzes Statement von Jörg Kühne: AfD-Stadtrat Jörg Kühne zeigte sich betroffen von der Zuspitzung. „Es ist eine Unverschämtheit, so mit den Unterschriften umzugehen“, sagte er. Aber auch das Karstadt-Management habe die Luxemburg-Reise offenbar nicht ausreichend vorbereitet. „Es wäre besser gewesen, die Übergabe der Unterschriften am Firmensitz anzukündigen.“ Da die Karstadt-Mitarbeiter in der Vergangenheit auch finanzielle Einbußen für den …

Weiterlesen …

Grünau: Schatten und Licht

Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion. In dieser Ausgabe befasst sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller mit Grünau. Grünau: Schatten und Licht In der themenbeladenen Mai-Ratsversammlung vor zwei Wochen standen zwei Vorlagen, die insbesondere den Stadtteil Grünau betreffen, auf der Tagesordnung: Das sogenannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030“ und die Vorlage „Methode zur Bildung der Wahlkreise für die …

Weiterlesen …

Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum? Eine …

Weiterlesen …

Gegen eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde!

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine (anonyme) Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Auf Antrag des Jugendparlamentes wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen dieser Beschlusspunkt gefasst. Unsere Kernaussage zusammengefasst von Stadtrat Holger Hentschel: Wir werben um mehr Verständnis für die Polizei, wir werben um mehr Verständnis für die Polizeibehörde! Sie machen einen wichtigen Job für uns alle und …

Weiterlesen …

Frischer Wind im Rathaus

Karl-Heinz Obser (AfD), Fraktionsgeschäftsführer „Nach der überlangen SPD-Dominanz seit 1990 in der Leipziger Stadtverwaltung ist ein Wechsel der politischen Verhältnisse im Leipziger Rathaus überfällig. Die AfD-Fraktion erhofft sich davon frischen Wind im Rathaus, das heißt eine neue Qualität von Zusammenarbeit und Entscheidungen in und mit der Verwaltung und ein deutliches Mehr an Bürgernähe seitens der Rathausvertreter im Umgang mit den …

Weiterlesen …

Pressemeldung bezüglich Kita- und Hortbeiträge

Nachdem erst im letzten Jahr die Kita- und Hortbeiträge - wenn auch geringfügig - erhöht wurden, steht nun die nächste Erhöhung zum 1. April 2018 zur Debatte. Die AfD-Fraktion freut sich über die bisherigen Bekundungen der anderen Stadtratsfraktionen, diesmal sich einer weiteren Erhöhung der Kita- und Hortbeiträge zu verweigern. Immerhin hat man bei der letzten Beschlussfassung im November 2016 noch "Kompromiss"-Änderungsanträge von Seiten der …

Weiterlesen …

Wir nehmen die Verwaltung beim Wort

Redebeitrag bezüglich der Nutzung nicht genutzter Kapazitäten bei Asylunterkünften für Obdachlose Der Verwaltungsstandpunkt beschreibt das Verwaltungshandeln, was unserem Ansinnen entspricht. Es findet ein tagtägliches Monitoring statt und ein entsprechendes Handeln bei Bedarf. Aus diesem Grund haben wir unseren Antrag zurückgezogen, da die Verwaltung bereits nach unserem Ansinnen handelt. _______________________________________________ Sehr …

Weiterlesen …

Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Industriearbeit bleibt wertvoll! Aus Sicht der AfD-Fraktion ist eine Nachlese zur „wirtschaftspolitischen Stunde“ in der November-Ratsversammlung des vergangenen Jahres erforderlich. Worum ging es? Im Eröffnungsvortrag – immerhin seitens des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsförderung Halle – wurde die fragwürdige These formuliert, dass Industrieproduktion in Deutschland der Vergangenheit angehören würde. Aussage: Eine Zukunft von …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung