Haushalt 2017/18 – eine Nachlese!

SR Tobias Keller

Aktueller Beitrag unserer Fraktion im Leipziger Amtsblatt

Haushalt 2017/18 – eine Nachlese!

Die Einstellung der AfD-Stadtratsfraktion bezüglich der Beschlussfassung der Ratsversammlung zum Doppelhaushalt
2017/2018 am 1. Februar dieses Jahres bestand vor allem darin, durch sachlich begründete Einsparvorschläge dringende
Planungsleistungen, wie z. B. Schulneubau und Straßensanierung, schneller voranzutreiben und gleichzeitig einen Beitrag zu
leisten, den städtischen Schuldenberg schrittweise abzutragen. Dies sind – jedenfalls aus AfD- Sicht – die zwei Seiten einer
effi zienten städtischen Haushaltführung. Abgesehen davon, dass alle fünf Haushaltanträge der AfD-Fraktion formal nicht nur
seitens der Verwaltung, sondern scheinbar aus Prinzip auch von den anderen Stadtratsfraktionen komplett abgelehnt
wurden, warf der am Ende der Debatte nochmals
gesondert behandelte und ebenso negativ beschiedene AfD-Antrag zur Einsparung von Personalstellen durch Digitalisierung und neue Technik ein seltsames Licht auf
die angebliche Fähigkeit von Politik und Parlamentarismus zu Kompromissen. Hier verfestigte sich leider der bisherige
Eindruck unserer Fraktion, dass auch im Leipziger Stadtrat eine ideologisch begründete Ablehnung von Anträgen
Schule macht, offenbar, da diese von der „falschen“ Fraktion gestellt wurden. Freilich zum Schaden für unsere Stadt!

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung