2016

Leserkommentar in der LVZ

Mit der AfD sind auch Hoffnungen verknüpft Mit Erstaunen habe ich Folgendes zur AfD gelesen: "Sie braucht derzeit nur wenig zu tun, bloß da sein - und ein paar Ressentiments zu bedienen. Lösungsvorschläge erwartet sowieso keiner von der AfD." Die AfD lebt also im Schlaraffenland. Ihr fliegen gebratene Tauben in den Mund. Deshalb haben bisher auch 2,5 Millionen Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Könnte es nicht so sein, dass endlich eine …

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gemeinsames städtisches Verkehrskonzept

Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames städtisches Verkehrskonzept ein. Die derzeitige öffentliche Diskussion, an der auch die Fraktionen des Stadtrates und einzelne Mitglieder der Ratsversammlung, Bereiche der Stadtverwaltung sowie der Wirtschaft, desweiteren beteiligt sind, zeigt diese Notwendigkeit deutlich auf. Nichthandeln bedeutet in dieser Situation aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion die Gefahr eines mittelfristigen …

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AfD wirkt - 4 verkaufsoffene Sonntage 2017

AfD wirkt...! Mit knapper Mehrheit hat heute die Ratsversammlung bei 30 zu 29 die 4 verkaufsoffene Sonntage bestätigt. Die AfD war für diese 4 Tage, da sie mit Augenmaß den Wirtschaftsstandort Leipzig stärken. In einem Jahr sind 4 Sonntage angemessen und arbeitsrechtlich zulässig. Ein Drohspiel der CDU blieb erfolglos! Diese brachte einen Antrag ein, die 4 Tage auf nur noch 3 Tage abzusenken. Anderfalls werde die CDU komplett dagegenstimmen. Dies …

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verkaufsoffene Sonntage

Redebeitrag von Jörg Kühne bezügkich der verkaufsoffenen Sonntage, welche bei der letzten Ratsversammlung beschlossen wurde. Die AfD - Stadtratsfraktion setzte sich für die 4 verkaufsoffene Sonntage ein, welche der Gesetzgeber den Kommunen ermöglicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, allen vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 können wir …

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Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse!

Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse! Bürgerbeteiligung ist ein Schlagwort, welches – ernst genommen – eine Herausforderung für den Bürger und für die Stadt darstellt! Dass dies nicht einfach zu meistern ist, zeigt folgende Betrachtung: Zu den sogenannten „Workshops“, wie solche Arbeitstreffen genannt werden, kommen meist nur wenige „echte“ Bürger. Die AfD-Fraktion fragt sich, liegt das an den angesetzten Tageszeiten, zu denen vielearbeiten …

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Fraktionssitzung zum Haushalt

Wir haben uns mit der Tagesordnung zur nächsten Ratssitzung befasst. Das heißt, Punkt für Punkt durchzugehen und beraten, wie wir abstimmen werden. Natürlich gibt es da auch hin und wider Diskussionen, selbst bei von uns selbst eingebrachten Anträgen oder Änderungsanträgen. So zum Beispiel gestern unser Änderungsantrag mit dem Wunsch nach einem Kultureuro. Später wurde besprochen, wer zu welchem Thema evtl. ans Pult geht um unsere Meinung kund zu …

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Willkommenskultur für Kinder?

Willkommenskultur für Kinder? Die monatlichen Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten und Hort sind auch in Leipzig ein Dauerreizthema, insbesondere wenn, wie zur November-Ratsversammlung, wieder einmal eine „Anpassung“ – sprich Gebührenerhöhung – auf der Tagesordnung steht. Die Folge sind weitere finanzielle Belastungen vor allem für Familien mit mittleren Einkommen, die voll im Berufs- leben stehen, während sozial schwache Familien …

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Naturkundemuseum - Eine erfreuliche Botschaft!

Der aktuelle Beitrag unserer Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt, geschrieben von Jörg Kühne. Inhaltlich beschäftigt sich der Kommentar mit dem Naturkundemuseum. Eine erfreuliche Botschaft! Zur Oktober-Ratsversammlung wurde der klare Favorit im Auswahlverfahren, Dr. Ronny Maik Leder, in seltener Eintracht einstimmig zum neuen Direktor des Leipziger Naturkundemuseums gewählt. Die lange zeitliche Durststrecke betreffs fehlender und …

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Verkehrskonzept - Entlastung der Innenstadt hat Priorität.

Vorstoß der AfD Stadtratsfraktion Leipzig zum Verkehrskonzept. Entlastung der Innenstadt hat Priorität. Wir wollen mit dem Bürger ergebnisoffen diskutieren, dabei sollten alle Vor- und Nachteile angesprochen werden. Welche Auswirkungen hätte eine Trasse? Wie könnten Nachteile kompensiert werden? Eine Diskussion ist noch keine Entscheidung! Wir wollten mit den erneuten Einbringen des Vorschlages eine Diskussion ankurbeln, denn von alleine löst …

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autofreie Illusionen

Aktueller Beitrag aus dem Leipziger Amtsblatt, geschrieben von unserem Fraktionsvorsitzendem Tobias Keller: Über autofreie Illusionen... Obwohl das mediale „Sommerloch“ bereits mit einem nicht umsetzbaren städtebaulichen Rundumschlag in Form eines Abriss-Kataloges für Leipzig gefüllt wurde, gab es dieser Tage einen genauso illusionären „Nachschlag“ in Gestalt eines politisch „grünen“ Vorschlages für einen zukünftig „autofreien“ Innenstadtring! …

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Besuch beim Sportmuseum

Am gestrigen Tag war ich beim Sportmuseum Leipzig zu besuch, wobei Museum leider nur bedingt der Wahrheit entspricht. Vielmehr war es die Lagerstätte des Spoprtmuseums, da eine Ausstellung unter den jetzigen Bedingungen einfach nicht durchführbar wäre. Vor dem eigentlichen Sportausschuss durften die Mitglieder des Ausschusses die agerstätte des Sportmuseums begutachten. Bei einer netten Führung wurde uns die aktuelle Situation erklärt und deren …

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Alle Stadträte wurden als Delegierte gewählt - Danke

Alle Stadträte wurden auf dem Kreisparteitag als Delegierte gewählt, weshalb bei kommenden Landesparteitagen die Stadtratsfraktion "komplett" vertreten sein wird. Alle Stadträte möchten sich auf diesem Weg für das geschenkte Vertrauen bedanken - Vielen Dank!

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