Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes

Am gestrigen Samstag fand die diesjährige Gedenkfeier für die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 gegen die kommunistische Gewaltherrschaft in Leipzig statt. Im seinem Grußwort machte der Leiter der Gedenkstätte in der "Runden Ecke", Tobias Hollitzer, darauf aufmerksam, dass es auf dem Leipziger Südfriedhof noch immer keinen angemessenen Gedenkort an einer exponierten Stelle gibt, obwohl der Stadtrat das so in der Vergangenheit …

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keine politische Gewalt!

Die AfD-Stadtratsfraktion verurteilt politische Gewalt, egal an welchen Rändern! Leider scheint es aber so zu sein, dass der linke Terror in Leipzig immer mehr Fuß fasst. Es muss endlich gehandelt werden! AfD Leipzig: Terroranschlag mit Sprengstoff auf Leipziger AfD-Büro! Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Wurlitzer in Leipzig-Grünau wurde in den heutigen Morgenstunden, gegen 2.30 Uhr, ein Sprengstoffanschlag verübt. Eine Scheibe aus …

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Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015!

AfD Leipzig: Erster Prozess nach linksextremen Krawallen vom Januar 2015! Nach Zeitungsbericht wurde nun der Erste von zwei Tatverdächtigen, nach einer Ermittlungszeit von mehr als 2 Jahren angeklagt. Zur Erinnerung: im Januar 2015 gab es einen nur scheinbar spontanen Zusammenschluss von linksextremen Gruppierungen, mehrere öffentliche Gebäude und ein Friseurgeschäft wurden dabei angegriffen und beschädigt. Kreisvorstand Ralf Nahlob zeigt sich …

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Anti-Terror-Razzia - keine Festnahme

AfD Leipzig: wieder Anti-Terror-Razzia in Leipzig – keine Festnahmen! Die LVZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe unter dieser Schlagzeile, von Durchsuchungen der Polizei und Spezialeinheiten in Wohnungen von Asylbewerbern im Leipziger Stadtgebiet, wegen Terrorverdachts. Zunächst einmal gilt den am Einsatz beteiligten Beamten unser Dank. Sie sind es, die unter Einsatz ihres Lebens, die Versäumnisse der politisch Verantwortlichen in der …

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Freie Kitas genau so wichtig wie kommunale Eigenbetriebe

AfD Leipzig: Freie Kitas genau so wichtig wie kommunale Eigenbetriebe. Wie sagt man bekanntlich: „die Mischung macht es“! Ein ausgewogenes Verhältnis von privaten und kommunalen Kitas wäre in Leipzig wünschenswert. Mit wenig Verwunderung nehmen wir die Forderungen der Linksfraktion in Leipzig zur Kenntnis, nach mehr staatlichen Kitas und weniger Privatwirtschaft. Die SPD geführte Stadtregierung hatte den schnellen Ausbau von Kita-Plätzen in …

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Diskussionsabend: Russland - Ikraine

Diskussionsabend in Leipzig mit den Landtagsabgeordneten Jörg Urban und Mario Beger Thema: Russland - Ukraine In kleiner Runde wurde am heutigen Abend mit interessierten Bürgern bezüglich der Thematik Russland - Ukraine diskutiert. Eingeladen hatte der Kreisverband Leipzig mit seinen Direktkandidaten Siegbert Droese und Christoph Neumann. Auch die Stadtratsfraktion war mit Jörg Kühne und Holger Hentschel vertreten. Wir danken unseren Rednern und …

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Linksextreme attackieren AfD-Kommunalpolitiker in Stuttgart

Linksextreme attackieren AfD-Kommunalpolitiker in Stuttgart Es fehlen einem die Worte! Die Gewalt in Deutschland nimmt immer größere Ausmaße an. Die große Öffentlichkeit schweigt. Vielmehr gewinnt man den Eindruck das ein gewisser Widerstand zur Bürgerpflicht für das vermeintlich Gute gehört. Diesem Verhalten können wir nur entschieden entgegentreten. Gewalt ist niemals akzeptabel! Ein entschiedenes Vorgehen der Staatsgewalt gegen diesen Terror …

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Sollen illegale Wagenburgen legalisiert werden?

Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Soll jetzt die illegale Besetzung von städtischen Grundstücken belohnt werden indem man sie legalisiert? Ohne eine Räumung illegaler Wagenplätze kann keine Legalisierung kreativer Wohnformen statt finden! Rechtsstaatlichkeit sollte auch in dieser Stadt oberste Priorität haben. Wo kommen wir hin, wenn es Schule macht, dass man sich …

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Mehr Gehör - mehr Demokratie!

Aktueller Beitrag unseres Stadtrates Jörg Kühne im Leipziger Amtsblatt Mehr Gehör - mehr Demokratie! Seit Jahren existiert die unterschwellige Diskussion in und außerhalb der Ratsversammlung, die wohlbegründete Ortschaftsverfassung der seinerzeit neu eingemeindeten Stadtteile auch auf die 10 traditionellen Stadtbezirke Leipzigs auszudehnen. Dies würde allerdings bedeuten, das Wirken der dortigen, von den Fraktionen bisher nach der jeweiligen …

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Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten

Unsere Anfrage bezüglich einer angeblichen Besoldung eines Ex-Spitzenbeamten der Stadt Leipzig über 10 Jahre ohne Ausübung eines städtischen Amtes in einer Gesamthöhe von 650.000 Euro Die Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung wird im nichtöffentlichen Teil der anstehenden Ratsversammlung erfolgen. Wir können gespannt sein!

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Haushalt 2017/18 – eine Nachlese!

Aktueller Beitrag unserer Fraktion im Leipziger Amtsblatt Haushalt 2017/18 – eine Nachlese! Die Einstellung der AfD-Stadtratsfraktion bezüglich der Beschlussfassung der Ratsversammlung zum Doppelhaushalt 2017/2018 am 1. Februar dieses Jahres bestand vor allem darin, durch sachlich begründete Einsparvorschläge dringende Planungsleistungen, wie z. B. Schulneubau und Straßensanierung, schneller voranzutreiben und gleichzeitig einen Beitrag zu …

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