Dezember 2016

Leserkommentar in der LVZ

Mit der AfD sind auch Hoffnungen verknüpft Mit Erstaunen habe ich Folgendes zur AfD gelesen: "Sie braucht derzeit nur wenig zu tun, bloß da sein - und ein paar Ressentiments zu bedienen. Lösungsvorschläge erwartet sowieso keiner von der AfD." Die AfD lebt also im Schlaraffenland. Ihr fliegen gebratene Tauben in den Mund. Deshalb haben bisher auch 2,5 Millionen Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Könnte es nicht so sein, dass endlich eine …

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gemeinsames städtisches Verkehrskonzept

Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für ein gemeinsames städtisches Verkehrskonzept ein. Die derzeitige öffentliche Diskussion, an der auch die Fraktionen des Stadtrates und einzelne Mitglieder der Ratsversammlung, Bereiche der Stadtverwaltung sowie der Wirtschaft, desweiteren beteiligt sind, zeigt diese Notwendigkeit deutlich auf. Nichthandeln bedeutet in dieser Situation aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion die Gefahr eines mittelfristigen …

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AfD wirkt - 4 verkaufsoffene Sonntage 2017

AfD wirkt...! Mit knapper Mehrheit hat heute die Ratsversammlung bei 30 zu 29 die 4 verkaufsoffene Sonntage bestätigt. Die AfD war für diese 4 Tage, da sie mit Augenmaß den Wirtschaftsstandort Leipzig stärken. In einem Jahr sind 4 Sonntage angemessen und arbeitsrechtlich zulässig. Ein Drohspiel der CDU blieb erfolglos! Diese brachte einen Antrag ein, die 4 Tage auf nur noch 3 Tage abzusenken. Anderfalls werde die CDU komplett dagegenstimmen. Dies …

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verkaufsoffene Sonntage

Redebeitrag von Jörg Kühne bezügkich der verkaufsoffenen Sonntage, welche bei der letzten Ratsversammlung beschlossen wurde. Die AfD - Stadtratsfraktion setzte sich für die 4 verkaufsoffene Sonntage ein, welche der Gesetzgeber den Kommunen ermöglicht. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, allen vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 können wir …

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Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse!

Bürgerbeteiligung? Klasse statt Masse! Bürgerbeteiligung ist ein Schlagwort, welches – ernst genommen – eine Herausforderung für den Bürger und für die Stadt darstellt! Dass dies nicht einfach zu meistern ist, zeigt folgende Betrachtung: Zu den sogenannten „Workshops“, wie solche Arbeitstreffen genannt werden, kommen meist nur wenige „echte“ Bürger. Die AfD-Fraktion fragt sich, liegt das an den angesetzten Tageszeiten, zu denen vielearbeiten …

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Fraktionssitzung zum Haushalt

Wir haben uns mit der Tagesordnung zur nächsten Ratssitzung befasst. Das heißt, Punkt für Punkt durchzugehen und beraten, wie wir abstimmen werden. Natürlich gibt es da auch hin und wider Diskussionen, selbst bei von uns selbst eingebrachten Anträgen oder Änderungsanträgen. So zum Beispiel gestern unser Änderungsantrag mit dem Wunsch nach einem Kultureuro. Später wurde besprochen, wer zu welchem Thema evtl. ans Pult geht um unsere Meinung kund zu …

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