Doppelhaushalt 2017/18

Rede zum künftigen Haushalt unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Beigeordnete und Stadträte, liebe Gäste im Saal und am Livestream, Der Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/18 wurde uns vorgelegt. In den Ausschüssen wurden uns die Detailhaushalte der jeweiligen Ressorts erklärt und wir hatten die Möglichkeit Rückfragen zu stellen und uns eine Meinung zu bilden. Auffällig war für unsere …

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"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB!

"Demonstration" gegen Trump = Verwüstung der HGB! Mit Verlaub, die Bilder zeigen keinen Protest, vielmehr zeigen diese Bilder massive Sachbeschädigungen! Wie verharmlosend kann man denn noch solch eine Aktion benennen, liebe LVZ? Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen das die HGB-Führung diese "künstlerische Aktion" befürwortet hat. In diesem Zusammenhang kann man auch nicht die Bewertung des Führungs- und Lagezentrum der Polizei verstehen: …

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Ämterbestätigung der Fraktion

Bestätigung von Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie unseres Fraktionsgeschäftsführers Zur heutigen Fraktionssitzung wurde unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller und dessen Stellvertreter Jörg Kühne für ein weiteres Jahr einstimmig im Amt bestätigt. Des Weiteren bleibt auch unser Fraktionsgeschäftsführer Karl-Heinz Obser der Fraktion ein weiteres Jahr erhalten.

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„Kultur-Euro“

AfD-Stadtrat favorisiert Einführung eines „Kultur-Euro“ zur künftigen Finanzierung städtischer Kultur Zur künftigen Finanzierung städtischer Kultureinrichtungen wie der Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Musikschule JSB, Schauspiel und TdjW, der städtischen Museumslandschaft, der öffentlichen Büchereien etc, schlägt AfD-Stadtrat Jörg Kühne die Prüfung der Einführung eines „Kultur-Euro“ vor. Die Abgabe wird von allen Leipziger Hotels, Herbergen, …

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Neuer Leiter des Naturkundemuseums

Auch wenn meine Fraktion die Schließung des Naturkundemuseum an seinem traditionsreichen Standort in der Innenstadt und den Umzug in die ehemalige Baumwollspinnerei nach Plagwitz weiterhin kritisch sieht, freuen wir uns über den Vorschlag der Findungskommission und der Verwaltung, Herrn Dr. Ronny Leder ab dem 1. Dezember 2016 mit der Leitung des Museums zu beauftragen. Wir sehen mit diesem Personalvorschlag eine Chance für eine nachhaltige …

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Demokratiejahr der Grünen

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Beigeordnete und Anwesende im Saal sowie im Livestream, Der Antrag der Grünen Ratsfraktion zielt darauf ab, Leipzig als Stadt der friedlichen Revolution nun auch als Stadt der Demokratie darzustellen und ein ganzes Jahr an diesem Prozess zu arbeiten. Dies ist sicher ein löbliches Unterfangen. Dennoch stellen wir uns einige Fragen: Demokratie heißt ja bekanntlich Volksherrschaft. Wen meinen die Grünen denn mit …

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Leipziger Kulturrat

Rede unseres Stadtrates Jörg Kühne bezüglch des Kulurrates Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, sehr geehrte Stadträte, liebe Gäste. Die Einrichtung eines „Leipziger Kulturrates“ ist aus Sicht meiner Fraktion ein umsetzungswürdiger Gedanke. Gilt es doch die einzigartige kulturelle Vielfalt unserer Stadt für künftige Zeiten zu sichern. Es ist ein begrüßenswert künftig möglichst viele Akteure aus Kultur, …

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Polizeiverordnung

Die AfD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die vorliegende Beschlussvorlage zur Änderung der Polizeiverordnung. Stadtrat Christian Kriegel: Aus vielen Gesprächen mit den betroffenen Akteuren - seien es Einzelhändler, Gastronomen, ansässige Kanzleien und Firmen und nicht zuletzt auch Touristen sowie aus meiner eigenen Wahrnehmung - habe ich mir ein Bild von den mittlerweile unzumutbaren Zuständen machen können. In einem waren sich alle betroffenen …

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Verkehrslösung Innenstadtring

P r e s s e e r k l ä r u n g zur derzeitigen Diskussion über neue Verkehrslösungen auf dem Leipziger Innenstadtring. Dazu die folgende Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion: Aus Sicht der AfD-Fraktion besteht in der Tat die Notwendigkeit einer Reduzierung des Autoverkehrs auf dem Innenstadtring und hierzu - sinnvolle - Überlegungen anzustellen. Dies aus der aktuellen Situation heraus, jedoch auch perspektivisch unter dem Aspekt einer …

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Urteil der Presse steht bereits fest?

Man mag zu den Demonstranten stehen wie man will. Die Presse scheint allerdings ihr Urteil schon fertig zu haben, fragt nicht die Menschen, sondern betitelt sie als Pöbler. So kann kein Dialog und schon gar kein gegenseitiges Verständnis aufgebaut werden. Ich bin kein Fan derjenigen, die den Tag der Einheit in den Schmutz ziehen. Das beginnt mit der Ausgestaltung des Festes, das wie ein überdimensionales Stadtfest anmutete und für mich nicht …

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Unser Service für Journalisten

Ansprechpartner:

Karl-Heinz Obser
afd-fraktion@leipzig.de

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AfD - Mut zu Sachsen

Unser Wahlprogramm als Hörbuch:

Hier können Sie unser Wahlprogramm zum sächsischen Landtag 2014 als Hörbuch gerunterladen und bequem während des Weges oder in einer ruhigen Minute anhören. Kopieren und weitergeben erlaubt!

Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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