+ + + Die CDU-Fraktion in Leipzig muss sich mal entscheiden - konservative Bürgerpolitik oder ausgrenzende Parteipolitik? + + + Die CDU-Fraktion im Leipziger Rathaus muss sich mal für etwas entscheiden! Was war geschehen? In der letzten Ratsversammlung am Freitag wurde über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark debattiert. Die AfD-Stadtratsfraktion wollte im Zuge für Ordnung und Sicherheit eine Parkordnung erstellen …

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich "des Kapitals" Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte und Gäste... Den Antrag der Fraktion Die Linke, der uns letztlich den Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen für große Teile der Menschheit erneut "wärmstens" nahe bringen will, lehnen wir inhaltlich natürlich entschieden ab. Schon aus unserem Verständnis der …

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18) Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit stets mit …

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit dem Zuzug vieler „neuen …