AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln!

AfD-Fraktion fordert vom OBM Burkhard Jung endlich zu handeln! Mit Verwunderung nimmt die AfD-Fraktion die jüngsten Äußerungen unseres OBM Burkhard Jung zum Anstieg der Kriminalität seit der Flüchtlingskrise zur Kenntnis. Unsere Stadtratsfraktion verwies seit Beginn der Flüchtlingskrise ständig im Fachausschuss Umwelt und Ordnung sowie in fast jeder Ratsversammlung auf die steigenden Fallzahlen, welche vor allem seit dem Zuzug vieler „neuen …

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Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017

Redebeitrag von Tobias Keller bezüglich der Vorgriffe von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Vorlage 04080, die einen Ermächtigungsvorgriff von Haushaltsmitteln von 2018 für 2017 vorsieht, ist zumindest erklärungsbedürftig. Konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen sind einzuplanende Mittel für kurzfristige Reparaturen an Verschleiß- und Abnutzungsbetroffenen baulichen Teilen, die bei …

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sozialer Wohnungsbau

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller zum SPD Antrag für sozialen Wohnungsbau Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Der SPD- Antrag zum sozialen Wohnungsbau ist längst überfällig. Dem Ansinnen nach bezahlbarem Wohnraum für sozial Bedürftige auch beim Wohnungsneubau gerecht zu werden, folgte unsere Fraktion schon mit ihrem Änderungsantrag zum Wohnungspolitischen Konzept 2015. Diesen lehnte jedoch die SPD-Fraktion …

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Sorgfalt statt Schnellschuss

AfD-Fraktion fordert bei Brandschutzbarfsplanung: „Sorgfalt statt Schnellschuss“ Die AfD-Fraktion hatte bereits zur Ratsversammlung im April 2016 eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, welche sich auf „Personelle Entwicklungsperspektiven des Einsatzdienstes in der Branddirektion Leipzig“ bezog. Die Antwort lautete damals im Kern: „Gegenwärtig ist die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes, in der die Anzahl der Funktionsstellen …

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sinnlose Gewalt - wieder einmal werden die Konsequenzen überschaubar bleiben.

Wieder einmal hat die sinnlose Gewalt zugeschlagen, wieder einmal werden die Konsequenzen überschaubar bleiben. Die AfD-Stadtratsfraktion hatte in der letzten Ratsversammlung bezüglich der Kriminalität in Leipzig nachgefragt. Kurz zuvor wurde Leipzig medial Aufgrund von offiziellen Statistiken als Kriminalitätshauptstadt gebranntmarkt. Leider wurde der gewünschte Diskussionsansatz nicht aufgegriffen. Vielmehr wurde von Seiten der Stadt bspw. der …

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„alltäglicher“ Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmäler

AfD Stadträte zum „alltäglichen“ Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmäler Immer wieder und in immer kürzeren Abständen sind Zerstörungen durch Vandalismus an Leipziger Kulturdenkmälern zu beklagen. Erst kürzlich das 1914 gestiftete Schiller-Denkmal in der Innenstadt. Es wurde die Nase und Teile der Füße des Denkmals deformiert und mit Farbe übergossen. Wir werden in einer Anfrage um Antworten der Stadt bitten, wie man kurzfristig diese Schäden …

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Stop der Unterstützung - Conne Island

AfD-Stadtrat Jörg Kühne bezüglich linksterroristischer Gewalt. AfD- Stadtratsfraktion fordert umgehenden Stop der Unterstützung der Aktivitäten des Vereins Conne Island durch finanzielle Mittel der öffentlichen Hand Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz hat Recht: Die Zeit des Redens muss jetzt ein Ende haben. Lösungsansätze müssen her. Leipzig muss aus den Negativschlagzeilen die in Verbindung mit linksterroristischer politisch motivierter …

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Gedenken an Carl Friedrich Goerdeler

++ Heute Gedenken an Carl Friedrich Goerdeler - 20. Juli ++ Leipziger Oberbürgermeister 1930-1937 und Mann des Widerstands gegen das Hitlerregime. Sein Enkel hält die Gedenkrede. Goerdeler war ein Konservativer der sich für ein Deutschland ohne Hitlerregime einsetze. Er setze sich für ein starkes Deutschland ein, welches seine Tradition, seine Werte und seine Identität bewahrt. Diesen Mann des Widerstandes ehrt man zu Recht, war er doch durch und …

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linksextreme Gewalteskalation

Pressemitteilung unseres Stadtrates Christian Kriegel bezüglich der linksextremen Gewalteskalation Es ist in der aktuellen Diskussion nach der linksextremistischen Gewalteskalation in Hamburg begrüßenswert, dass sich die Bundes- und Landespolitik nun endlich auch über die Verhältnisse in Leipzig Gedanken macht. Allerdings ist die aktuelle Situation in Sachen linker Gewalt in Leipzig hausgemacht. „Hier stinkt der Fisch am Kopf“, meint AfD-Stadtrat …

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afd-fraktion@leipzig.de

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Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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