Sportmuseum - bezgl. Interview Herr Rodekamp

AfD- Stadtratsfraktion zum Interview mit Herrn Rodekamp und zum Sportmuseum Im LVZ.-Interview zum 20. Jahrestag als Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums vom 01. Juni sagte Herr Rodekamp das der Vorwurf, er habe bisher nur geringe Aktivitäten zur Reaktivierung des Sportmuseums, eine Unterstellung wäre, und er gleich nach der Wahl des neuen Kulturbürgermeisters das Gespräch zum Thema suchen wird. Nun ist die neue Kulturdezernentin nach ihrer …

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Ein Umdenken? Denkste!

Der sächsische Staatsminister des Innern, Markus Ulbig/CDU, äußerte sich kürzlich: In der Stadt Leipzig habe ein Umdenken in Sachen des gewaltbereiten politischen Extremismus eingesetzt – gerade vom linken Rand her, welcher Leipzig, dessen Institutionen, Einrichtungen und Personen das ganze Jahr 2015 über traktiert hat. Dass dies kaum zu glauben ist, bewies aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion ein hervorzuhebendes Resultat der Mai-Ratsversammlung: …

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Die Ablehnung des Mietkaufes bezüglich der LESG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, diese Vorlage hat es in sich. Durch eine aus unserer Sicht verkehrte Asylpolitik des Bundes werden die deutschen Kommunen vor schwierige Aufgaben gestellt. Die Kommunen besitzen keine Planungssicherheit, sie werden mit dieser Problematik alleine gelassen. Eine Gegenfinanzierung für überplanmäßige Ausgaben in diesem Bereich steht in den Sternen und wird …

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Finanzen außer Kontrolle

Dieser Tage wurde durch eine Veröffentlichung in der Presse offenbar, dass die Baukosten für das sogenannte Paulinum – ein Projekt unter Finanz- und Baukontrolle des Freistaates – inzwischen voll aus dem Ruder gelaufen sind: Verdoppelung der Baukosten auf 117 Mio. Euro inklusive Bauzeitüberschreitung von über sechs Jahren – ohne verbindliche Aussage zum Fertigstellungstermin! Die AfD-Stadtratsfraktion findet: skandalös! Es hat sich nämlich …

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100. Katholikentag in Leipzig

AfD Stadtratsfraktion zum bevorstehenden 100. Katholikentag in Leipzig die Mitglieder der Leipziger AfD- Stadtratsfraktion erneuern ihre große Freude, dass der 100. Katholikentag in diesem Jahr in Leipzig stattfindet. Ein Jahr vor dem 500. Reformationsjubiläum ist das Laientreffen der katholischen Christen als ein großartiges Zeichen gelebter Ökumene zu werten. Christen und Menschen anderer Religionen sowie Religionslose werden in zahlreichen …

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Schulbau – 1. Pflichtaufgabe!

Aktueller Beitrag der AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt Schulbau – 1. Pflichtaufgabe! Zur April-Ratsversammlung wurde einstimmig der Leipziger Schulentwicklungsplan beschlossen. Grundlage dieser Entscheidung war allerdings eine Planung der Verwaltung, die noch auf der Bevölkerungsprognose des Jahres 2013 beruhte. Der rasanten Entwicklung von Bevölkerungs- und Schülerzahlen in Leipzig derzeit und auch für die nächste Zukunft wird diese …

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Neuwahl des Kulturbürgermeisters

Neuwahl des Kulturbürgermeisters Aus Sicht der Fraktion ergeben sich zu diesem einmaligen und politisch durchaus brisanten Eklat folgende Feststellungen: Zunächst: Frau Dr.Skadi Jennicke hätte sich bei einer derartigen Abstimmung über ihre Person nochmals mit der Wahlkommission betreffs einer Teilnahmeberechtigung an der Wahl verständigen müssen - wenigstens kurz vor dem Wahlvorgang! Wobei einschlägige Erfahrungen in der Ratsversammlung und in …

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Wagenburgen - geltendes Recht umsetzen

Redebeitrag unseres Stadtrates Tobias Keller bezüglich der Wagenburgen Sehr geehrter Oberbürgermeister, geehrte Damen und Herren hier im Ratssaal und am Livestream Zum einen sind Wagenplätze keine rechtsfreien Räume. Das erste was die Stadt also tun muss, ist geltendes Recht umzusetzen. Keine Stadt kann sich auf Dauer leisten, dass Grundstücke einfach illegal besetzt werden. Hat die Stadtverwaltung in letzter Zeit verschlafen, sofort zu handeln, …

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Unterkünfte - Asyl

Kurzes Statement der AfD-Stadtratsfraktion in der Ratsversammlung: Die Stadtverwaltung legt der Ratsversammlung eine Vielzahl von Vorlagen bezüglich dieses Themas vor. Diese Vorlagen bedienen sich immer der Finanzierungsform der “Unterjährigen Finanzierung ohne Deckung“. Die AfD-Stadtratsfraktion wird solchen ungedeckten Schecks nicht zustimmen können.

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Karl-Heinz Obser
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Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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