Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, verehrte Gäste, der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum? Eine …

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Gegen eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde!

Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine (anonyme) Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Auf Antrag des Jugendparlamentes wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen dieser Beschlusspunkt gefasst. Unsere Kernaussage zusammengefasst von Stadtrat Holger Hentschel: Wir werben um mehr Verständnis für die Polizei, wir werben um mehr Verständnis für die Polizeibehörde! Sie machen einen wichtigen Job für uns alle und …

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Frischer Wind im Rathaus

Karl-Heinz Obser (AfD), Fraktionsgeschäftsführer „Nach der überlangen SPD-Dominanz seit 1990 in der Leipziger Stadtverwaltung ist ein Wechsel der politischen Verhältnisse im Leipziger Rathaus überfällig. Die AfD-Fraktion erhofft sich davon frischen Wind im Rathaus, das heißt eine neue Qualität von Zusammenarbeit und Entscheidungen in und mit der Verwaltung und ein deutliches Mehr an Bürgernähe seitens der Rathausvertreter im Umgang mit den …

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Pressemeldung bezüglich Kita- und Hortbeiträge

Nachdem erst im letzten Jahr die Kita- und Hortbeiträge - wenn auch geringfügig - erhöht wurden, steht nun die nächste Erhöhung zum 1. April 2018 zur Debatte. Die AfD-Fraktion freut sich über die bisherigen Bekundungen der anderen Stadtratsfraktionen, diesmal sich einer weiteren Erhöhung der Kita- und Hortbeiträge zu verweigern. Immerhin hat man bei der letzten Beschlussfassung im November 2016 noch "Kompromiss"-Änderungsanträge von Seiten der …

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Wir nehmen die Verwaltung beim Wort

Redebeitrag bezüglich der Nutzung nicht genutzter Kapazitäten bei Asylunterkünften für Obdachlose Der Verwaltungsstandpunkt beschreibt das Verwaltungshandeln, was unserem Ansinnen entspricht. Es findet ein tagtägliches Monitoring statt und ein entsprechendes Handeln bei Bedarf. Aus diesem Grund haben wir unseren Antrag zurückgezogen, da die Verwaltung bereits nach unserem Ansinnen handelt. _______________________________________________ Sehr …

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Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt

Industriearbeit bleibt wertvoll! Aus Sicht der AfD-Fraktion ist eine Nachlese zur „wirtschaftspolitischen Stunde“ in der November-Ratsversammlung des vergangenen Jahres erforderlich. Worum ging es? Im Eröffnungsvortrag – immerhin seitens des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsförderung Halle – wurde die fragwürdige These formuliert, dass Industrieproduktion in Deutschland der Vergangenheit angehören würde. Aussage: Eine Zukunft von …

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Solidaritätserklärung mit Leipziger Polizistin

Die vier Leipziger Stadträte und die zwei Bundestagsabgeordneten der AfD erklären sich solidarisch mit der 26jährigen jungen Leipziger Polizistin. Im Rahmen einer Demonstration der Leipziger Bürgerbewegung LEGIDA erfüllte die junge Beamtin ihre Pflicht und hielt, gemeinsam mit anderen Polizeibeamten, Recht und Ordnung aufrecht. Durch Eskalationen gewaltbereiter linksautonomer Demonstrationsteilnehmer kam es auch zur Anwendung von Pfefferspray, um …

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AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser

AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser in Leipzig zu inszenieren Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bedauern die Absage von Frau Professor Katharina Wagner, den Tannhäuser, der am 17. März 2018 in Leipzig Premiere haben sollte, zu inszenieren. Das die Urenkelin Richard Wagners nun wohl erst mit Lohengrin im November 2020 in Leipzig in Zusammenarbeit mit der Leipziger Oper inszenieren wird, ist …

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AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft

AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft - Beitrag in der LVZ-Printausgabe Die AfD begrüßt die Pläne für den neuen Schulcampus Ihmelstraße und äußert gleichzeitig die Befürchtung, dass der Campus die im Viertel vorhandene Parkplatznot verstärkt. "Es werden Parkplätze in der Bernhardstr. und in der Krönerstraße wegfallen" erklärte AfD-Fraktionschef Tobias Keller in einer Pressemitteilung. "Zusätzlich wird eine Garagengemeinschaft mit rund 80 …

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Parkkonzept ohne Parkordnung?

Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt. Parkkonzept ohne Parkordnung? In der Ratssitzung im November hatte der Stadtrat über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark zu befinden. Für die AfD-Fraktion geht dieses Konzept der Verwaltung in die richtige Richtung, nächstens hoffentlich mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in beiden Parkanlagen zu gewährleisten. Mit einem eigenen Antrag …

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Die AfD stellt sich vor

Die AfD stellt sich vor

Rechtzeitig nach den Landtagswahlen und mit Beginn unserer Mitgliederoffensive 2014 haben wir einen neuen Imagefilm zur AfD erarbeitet. Er stellt die Position der ‪‎AfD‬ zu wichtigen Themen dar, zeigt unsere großen Erfolge und wirbt so für die Unterstützung der AfD und die Mitgliedschaft in unserer Partei. Sie können den knapp über sechs Minuten dauernden Film ab sofort auf YouTube finden.

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